Mittelstandserosion

Von Prof. Dr. Eberhard Hamer

Putin hat erkannt, dass die Oligarchen in Russland zwar Wirtschaftswachstum bringen, aber nur für sich selbst, nicht für das Volk, nicht für einen Volkswohlstand. Er verkündete deshalb auf dem letzten Weltwirtschaftsgipfel, dass Russland seinen „Wohlstand für alle“ nun durch Mittelstandspolitik erreichen wolle.

Diese Erkenntnis hatte Ludwig Erhard schon nach dem Kriege, als er durch die Steuerfreiheit des im Unternehmen verbleibenden Gewinns (Selbstfinanzierung), durch scharfe Gesetze gegen unfairen Wettbewerb sowie durch maximale Handlungsfreiheit für Unternehmer den deutschen Mittelstand aufgebaut hat. Damals hatten wir 10 Millionen Unternehmer, die aus dem Nichts investierten, produzierten, leisteten und das Wirtschaftswunder brachten.

Seitdem haben fleißige Beamte pausenlos Gesetze produziert, welche das unternehmerische Handeln vorschrieben, beengten, mit Strafen bedrohten, hat die Steuerverwaltung jeden Vorgang im Unternehmen steuertechnisch erfasst, geregelt, besteuert und haben die Sozialfunktionäre die Arbeit nicht nur reduziert, sondern auch geregelt und mit angeblichen Sozialwohltaten auf Kosten der Unternehmer so verteuert, dass die deutsche Arbeit die höchsten öffentlichen Belastungen hat, vor welchen der einheimische Mittelstand nicht, die serien- und massenproduzierenden bzw. dienstleistenden Konzerne aber in die Automation und ins Ausland flüchten konnten. Ergebnis: statt 10 haben wir heute nur noch 5 Millionen Betriebe und statt Wachstumsraten über 5 % heute nur noch geringe unter 2 %.

Schuld daran ist eine konzernfreundliche und mittelstandsfeindliche Politik:

• So hat Kohl nach der Wiedervereinigung die verstaatlichten Industriekomplexe im Osten den internationalen Konzernen nicht nur geschenkt, sondern mit Milliardenzuschüssen auch versüßt. Hätte man mit den an internationale Konzerne verschenkten Milliarden vor Ort den Mittelstandsaufbau und mittelständische Betriebe unterstützt und gleichzeitig nicht das westdeutsche Gesetzesnetz über das Land geworfen, hätten dort wirklich „blühende Landschaften“ entstehen können. Die Politik hat dies verhindert.

• Wir haben inzwischen nicht nur die höchste Abgabenbelastung von Betrieben in der Welt, Merkel hat durch die unbedachte ideologische Energiewende unseren Betrieben auch die höchsten Energiekosten der Welt verschafft. Und unsere Sozialzusatzkosten liegen ebenfalls an der Spitze. Wer so dumm ist, in Deutschland zu produzieren, muss Höchstkosten im internationalen Wettbewerb tragen.

Jetzt kommen noch Corona-begründete Zwangsschließungen ganzer Branchen des Mittelstandes wie des Einzelhandels, der Gastronomie, der Touristik und vieler freiberuflicher Dienstleistungen hinzu.

Alle diese Corona-Zwangsmaßnahmen und -schließungen werden immer nur kurzfristig verkündet, um den Unternehmern Hoffnung zu machen, dass sich die wirtschaftlichen Bedingungen danach wieder normalisieren würden. Die alten Bedingungen werden aber nicht wieder eintreten. Wer an eine Fortsetzung der alten Wachstumsbedingungen nach Corona glaubt, hat weder die Politik der Bundesregierung noch die ihrer internationalen Dirigenten verstanden und auch nicht den globalen Strukturwandel, in dem unsere Wirtschaft ohnehin zwangsläufig steht.

Ändern wird sich für jeden einzelnen mittelständischen Betrieb und künftig auswirken:

1. In und außerhalb des Betriebes eine digitale Revolution

• Der Anteil digitaler Vorbereitung und Steuerung am gesamten Produktionsprozess hat sich nicht nur in der Industrie in den letzten Jahren dramatisch entwickelt, sondern sogar in den Werkstätten und in den Kundenbeziehungen des Handwerks. Nicht mehr durch Zeichnungen wird dem Kunden ein handwerkliches Produkt, etwa ein Schrankeinbau, gezeigt, sondern digital mit allen Änderungsmöglichkeiten. Und dieses Digitalprogramm geht dann in die CNC-Maschinen u.a. und wird eben nicht mehr als Hand-Werk produziert, sondern „digital-automatisch“ mit nur noch Handwerkerkontrolle. Lediglich beim Einbau vor Ort ist dann wieder manuelles Handwerk gefragt.

• Gleiches gilt für den Einzelhandel. Die grünen Ideologen haben die Städte autofrei zu machen versucht, jedenfalls die Parkmöglichkeiten so beschränkt, dass Kunden mit dem Fahrzeug immer schwerer in die Innenstädte können und wollen. Weltkonzerne wie Amazon bieten dagegen dem Kunden digital die größte Auswahl von Produkten ins Haus und liefern sogar kostenlos, weil sie in Steueroasen steuerfrei sitzen. Während der Zwangsschließung des lokalen Einzelhandels haben sich jetzt immer mehr Bürger an den Versandhandel gewöhnt. Wie in den 1980er Jahren bei der Supermarktwelle 400.000 Lebensmittelfachhändler aus dem Markt verdrängt worden sind, wird auch der Versandhandel hunderttausenden von Innenstadtfachhändlern das Überleben unmöglich machen, denn der Innenstadtfachhändler arbeitet mit höchsten Raumkosten (Mieten), Personalkosten (Fachpersonal) und Steuern, während der Versandhandel auf dem Land mit Billigraumkosten, Billiglöhnern und wie Amazon¹ steuerfrei liefern kann. Dazu sind die digitalen Angebote rund um die Uhr, während der Einzelhandel nur feste Geschäftszeiten haben darf. Die Wettbewerbsbedingungen sind also unfair zu Gunsten der Großen und zu Lasten des Mittelstandes, so dass viele Mittelständler dies nicht überleben werden, weil die Politik nicht für fairen Wettbewerb sorgt.

2. In gleicher Weise strukturiert die Digitalisierung unsere Dienstleistungsbranchen um.

• Früher war ein Anwalt so gut wie seine Bibliothek. Heute braucht er keine Bücher mehr, sondern kann sich seine aktuellsten Rechtskenntnisse und Schriftsätze aus dem Internet ziehen, ist also so gut wie seine Digitalkapazität.

• Auch in der Medizin ist nicht nur die Diagnose, sondern auch die Therapie schon weitgehend digitalisiert, weiß das Internet die Symptome und die notwendigen Therapiemaßnahmen oft besser als ein Durchschnittsarzt.

• War früher der Schwerpunkt der Neugründungen ein neues Produkt oder ein neuer Vertriebsweg, sind heute die meisten „Start-ups“ im Digitalbereich und Digitalservice.

• Nicht nur beginnt die Digitalisierung, alle Wirtschaftsbereiche aller Unternehmen zu dominieren, sondern bietet auch gegenüber der traditionellen arbeitsintensiven Produktion oder Dienstleistung entscheidende Kostenvorteile, so dass der Wettbewerb für alle immer weitere Digitalisierung erzwingt. Mittelständische Unternehmen haben also gegenüber den digitalisierten (meist Groß-)Unternehmen nur da noch eine Chance, wo individuelle Produktion oder Dienstleistung von den digitalisierten Serien- oder Massenanbietern nicht erreicht wird.

• Mit der staatlichen Corona-Intervention ist allein die mittelständische individuelle Produktion und Dienstleistung staatlich ausgebremst, das Serien- und Massenangebot der Großunternehmen dagegen unbehelligt geblieben. Mit anderen Worten: der staatliche Wirtschaftsstopp hat den Mittelstand ausgebremst, nicht die Konzerne² und hat zugleich einen Digitalisierungsschub in der Wirtschaft zugunsten der Internetanbieter gebracht, damit also den ohnehin laufenden Strukturwandel abrupt zu Ungunsten des Mittelstandes verschärft. Mehr als eine halbe Million mittelständischer Betriebe werden dies nicht überleben, sollten nicht glauben, sie können da wieder anfangen, wo sie vor Corona aufgehört haben.

3. Globale Monopolisierungstendenz

Die Bundesregierung hat ihre Wirtschaftspolitik den von den internationalen Konzernen verlangten vier Freiheiten unterworfen: Kapitalverkehrsfreiheit, Warenverkehrsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit und Arbeitskräftefreiheit (Immigration). Diese Freiheiten werden auch von der Wissenschaft für die Wirtschaftspolitik gefordert, aber nicht unbeschränkt. Werden sie unbeschränkt durchgesetzt, sind sie unfairer Wettbewerb und mittelstandsfeindlich.

So haben sich die Großkonzerne durch Pochen auf Vertragsfreiheit mit ihrer Marktmacht Rabattspreizungen im Einkauf erzwungen, dass sie bei Bestellungen großer Mengen immer günstiger beliefert werden als die Einzelhändler mit kleinen Mengen. Konzerne können eben bei Staat und Privatwirtschaft mit Marktmacht sehr viel günstigere Konditionen erzwingen als machtlose Mittelständler. Sogar im internationalen Wettbewerb haben deutsche Firmen inzwischen dort keine Chancen mehr, wo sie mit amerikanischen konkurrieren, weil der US-Staat mit Finanz-, Wirtschafts- und Militärmacht selbst teurere Angebote der US-Firmen durchsetzt.

Vertragsfreiheit mit Marktmacht macht also Wettbewerb unfair, schädigt die machtlosen selbständigen kleinen Mittelbetriebe und hat bisher schon zur Monopolisierung ganzer Branchen geführt:

• Erst hat sich Monsanto die Patenfähigkeit ihres Saatgutes in den USA politisch erkauft, dann in der ganzen Welt durchgesetzt, damit Weltsaatgutmonopole geschaffen, mit denen es globale Lizenzzahlungen oder Lieferverweigerung erzielt. Ähnlich läuft die internationale Monopolisierung auch in anderen Branchen.

• In den angelsächsischen Ländern herrschen nur ein Dutzend Investmentbanken, gibt es das Sparbankensystem wie in Deutschland nicht. Wir haben dagegen nicht nur die Mittelstands-Volksbanken und -Sparkassen, welche von der zentralen Ausleihung der Sparanlagen der Kunden lebten. Dieses Geschäft hat die internationale Hochfinanz durch Nullzins – damit für mehr als zwei Drittel der Einnahmen der Sparbanken – zerstört und will damit auf Dauer die vielen Mittelstandsbanken in Deutschland ganz erledigen – zum Schaden der mittelständischen Kreditversorgung und Finanzierungsmöglichkeit.

Diese Monopolisierungstendenz ganzer Branchen setzt sich überall fort, wo durch Eigenwachstum oder Aufkauf der Konzerne Marktmacht entsteht, welche unfaire Wettbewerbsbedingungen schafft und damit mittelständische Konkurrenten erledigt.

4. Die Regulierung wird immer häufiger zur Strangulierung

Gesetze entstehen in Deutschland in der Regel auf Anregung von Kollektivorganen wie den Gewerkschaften, den Arbeitgeberverbänden, Fachverbänden, Umweltverbänden und Sozialverbänden. Tausende Lobbyisten bringen den Parteien sogar schon fertige Gesetzestexte. Manche Konzerne haben sogar im Wirtschafts- und Finanzenministerium eigene Angestellte sitzen, die dort Gesetze schreiben. Und wenn Lobby und Verbände um ihre Meinung gebeten werden, bieten sie als einzelne Meinung der gesamten Wirtschaft in der Regel die Meinung der Konzerne, aus denen die Verbandsvorstände und Geschäftsführer stammen. So wird von der Politik nicht böswillig, aber blind ständig Großwirtschaftspolitik auf Mittelstandskosten gemacht, was zur Folge hat, dass

• jeder Betrieb in Deutschland mehr als 1.000 Stunden bürokratische Pflichten kostenlos für staatliche Stellen erledigen muss, diese Bürokratieüberwälzung die Kleinunternehmen aber zeitlich und kostenmäßig relativ 14mal so stark belastet wie Unternehmen ab 100 Personen³, dass also die Bürokratieüberwälzung sich extrem mittelstandsfeindlich auswirkt,

• dass die bürokratische Regulierung des Faktors Arbeit für jede Firma kostenmäßig fünfmal so hoch ist wie der beiden Produktionsfaktoren Boden und Kapital zusammen⁴, dass also die Überbelastung des Faktors Arbeit (im Interesse von Sozialbürokratie und Sozialverwaltung) den dominierenden Produktionsfaktor des Mittelstandes – den Mitarbeiter – vier- bis fünfmal sozialbürokratisch verteuert und deshalb die Betriebe, die einen Mitarbeiter einsetzen, gegenüber automatischen oder digitalen Produzenten oder Dienstleistern diskriminiert.

• Nach dem letzten Weltkrieg waren alle Nazi-Gesetze abgeschafft und bestand größte Handlungsfreiheit für Unternehmer. Seitdem haben fleißige Bürokraten jährlich hunderte zusätzliche Gesetze und in Europa noch einmal weitere hunderte Richtlinien geschaffen, die zum Teil kaum einhaltbar, zum Teil widersprüchlich, zum Teil unverständlich sind, aber von jedem Unternehmer unter Strafandrohung eingehalten werden müssen, so dass dessen Handlungsfreiheiten dadurch von Jahr zu Jahr schwinden⁵.

• Wie das Beispiel der Mittelmeerländer oder Frankreichs zeigt, ist gesetzliche Überregulierung und Bürokratieüberwälzung nicht ganz so schädlich, wenn sie nicht zelebriert wird. In Deutschland haben wir jedoch Kontrollperfektionssucht, Kontrollschwerpunkte überall dort, wo am leichtesten zu kontrollieren ist. Und das sind nun einmal die kleinen Betriebe statt der großen. Deshalb kontrolliert die Steuerverwaltung, die Sozialverwaltung u.a. vor allem penibel bei den Mittelständlern, während die Kontrollen von Großunternehmen entweder unterqualifiziert oder unterbesetzt sind oder die Politik in den meisten Fällen den Schwamm darüber legt⁶. Wenn internationale Konzerne wie Tesla investieren wollen, dauert die Genehmigung nur Monate. Wenn dagegen Mittelständler investieren wollen, müssen sie bei jeder Baugenehmigung 40 verschiedene Behörden, Verbände, Gruppierungen beteiligen, anhören, diskutieren und überzeugen. Jeder einzige „Beteiligte“ kann die Genehmigung verhindern⁷, so dass nach Umfragen des Mittelstandsinstituts Niedersachsen die Regulierungs- und Bürokratiezwänge eines der größten Probleme des Mittelstandes geworden sind.

Die überproportionale Beschränkung der Handlungsfreiheit des Mittelstandes wird sich nicht ändern, weil gerade in der Globalisierungszeit der Einfluss der Konzerne auf die Politik weiter steigt statt abnimmt. Mehr als ein Viertel der befragten Unternehmer, die „keine Lust mehr auf Weitermachen“ hatten, benannten dafür die mangelnde Handlungsfreiheit durch Regulierung und Bürokratie⁸.

Zum ersten Mal sind allerdings in der Corona-Politik die Regulierungswut und -zwänge der Regierung auf aktiven Widerstand des Mittelstandes gestoßen, weil die Maßnahmen zum Teil unbegründet, zum Teil widersprüchlich, zum Teil aber auch unverständlich⁹ waren, die Maßnahmen keine langfristige Planung verrieten und die übertriebene Medienpropaganda für Corona durch falsche Daten und Zeiträume der Corona-Politik die Glaubwürdigkeit nahm.

5. Trend von der freien Markt- zur Staatswirtschaft

Die Corona-Krise hat dem Mittelstand schlagartig zum Bewusstsein gebracht, dass in unserem eigentlich freiheitlichen marktwirtschaftlichen System der Staatseinfluss immer stärker geworden ist, unser Wirtschaftssystem zwar noch nicht zur Planwirtschaft (weil der Staat keine Pläne hat), aber zur staatlichen Kommandowirtschaft wird. Die Franzosen nennen dies „Planification“ und haben dies nicht nur in der EU durchgesetzt, sondern zunehmend auch bei uns.

Noch nie hat eine Regierung gewagt, die gesamte Wirtschaft wochenlang lahmzulegen, sich dabei ohne wirtschaftlichen Sachverstand allein auf Hausvirologen verlassen bzw. die Maßnahmen der chinesischen Staatsdiktatur blind nachgemacht. Der ewige Kampf zwischen staatlichem Herrschafts- und privatem Freiheitswillen hat sich durch die Ausrufung der Pandemie ruckartig zugunsten des Obrigkeitenstaates verändert. Wo es angeblich um Leben und Tod geht, haben sich zu viele freie Bürger zu schnell staatlicher Willkür unterworfen, sich sogar ihre wirtschaftliche Existenzgrundlage entziehen lassen und merkten erst zu spät, dass eine Paniktruppe sie planlos, alternativlos, einseitig beraten und voller Widersprüche in einen wirtschaftlichen Zusammenbruch getrieben hat.

Nach der Pandemie wird erfahrungsgemäß der Staat die einmal erreichte Machfülle nicht mehr zurückgeben. Der Zug von der Wirtschaftsfreiheit über die „Planification“ zur Verwaltungswirtschaft ist wohl nicht mehr aufzuhalten. Die Vertreter der Gesundheits- und Sozialverwaltungswirtschaft haben in der Pandemie die politische Führung erlangt. Damit können Konzerne leben, aber nicht der auf persönliche Handlungsfreiheit angewiesene Unternehmer. Die Luft wird künftig für ihn immer dünner, zumal die kommende Wirtschaftskrise und Verarmung die öffentlichen Funktionäre zu ständig weiteren Interventionen antreiben wird.

Handlungsempfehlung

Wenn sich die öffentlichen Rahmendaten fundamental und dauerhaft verändern, muss ein guter Unternehmer reagieren.

Es wäre töricht, der Regierung zu glauben, dass nach Corona alles wieder wie vorher wäre oder dass die jetzigen Maßnahmen dauerhaft wieder aufgehoben würden.

Vor allem darf man auch der Einheitspropaganda der Regierungsmedien nicht glauben, die uns mit immer gleichen Sendungen und Talkrunden in immer gleicher Angst „auf Linie halten wollen“.

Ein Unternehmer darf zwar in seinem Familienbetrieb nach persönlichen Kriterien entscheiden, unterliegt aber dennoch langfristig dem Gesetz von Kosten und Ertrag. Wenn die Kosten ständig steigen und der Ertrag sinkt, geht es um die Existenz. Dies nicht zu sehen oder an falsche Hilfe zu glauben, ist zurzeit der Fehler von hunderttausenden mittelständischer Unternehmer in Deutschland. Nicht der Betrieb ist der Sinn eines mittelständischen Unternehmers, sondern die private Existenz und das Familienvermögen. Wenn der Betrieb letzteres gefährdet, muss ein Unternehmer aus Familienverantwortung rechtzeitig die Notbremse ziehen. Wenn die Umstände es erfordern, muss man also Exit-Strategien entwickeln, muss man sich rechtzeitig aus einem sich wandelnden Markt oder aus gefährlichen öffentlichen Rahmendaten zurückziehen, um sein Vermögen zu retten – auch auf Kosten des Betriebes.

Das Mittelstandsinstitut Niedersachen empfiehlt dem Einzelhandel, der Gastronomie, der Hotellerie und den traditionellen Dienstleistungsbereichen, jetzt über einen Rückzug vom Markt nachzudenken. Auch sich rechtzeitig zurückzuziehen, ist unternehmerische Leistung!

Das bedeutet eventuell Entlassungen statt Kurzarbeit der Mitarbeiter, rechtzeitigen Verkauf des Unternehmens, von Investitionen oder Immobilien oder Verkleinerung des Unternehmens auf eine finanziell ungefährliche Mindestkapazität.

Auch bei Exit-Strategien gilt der Satz „Wer zuletzt kommt, verliert“.

Selbst wenn ein Unternehmer den Exit nicht plant, muss er angesichts der kommenden Wirtschaftskrise und den verschlechterten Rahmenbedingungen Rückzugsstrategien vorbereiten. Er muss wissen, von welchen Mitarbeitern der Abteilung im Betrieb er sich zuerst trennen muss, welche Reserven er halten, vorbereiten und einplanen kann, welche Defizitbereiche im Unternehmen saniert, abgestoßen oder geschlossen werden müssen und wo welche Kostenreserven im Betrieb noch mobilisierbar sind¹⁰. Gleiches gilt im Vertrieb: Wo sind in der Krise noch sichere Absatzfelder? Wo könnte der Absatz um wieviel Prozent einbrechen? Welche Produktänderungen würde eine Krise erfordern? Welche Kunden erscheinen stabil oder sind ebenfalls gefährdet?

Zu den Vorsorgemaßnahmen gehört auch, dass der Unternehmer sich selbst in Frage stellt. Ist er inzwischen müde oder satt geworden oder noch heiß auf Leistung? Muss er den Betrieb der Familie zu erhalten versuchen oder nicht? Fühlt sich der Unternehmer willens und in der Lage, noch sieben magere Jahre durchzukämpfen? Für wen tut er das?

Alle diese Fragen¹¹ sollten zumindest durchdacht werden.

Die Corona-Krise hat somit eine ohnehin schon begonnene Strukturwandlung beschleunigt und erzwingt dadurch schon jetzt betriebliche Entscheidungen, die wir sonst vielleicht erst später oder gar nicht getroffen hätten. Strukturwandelzeiten sind Herausforderungen! Wer sie nicht annimmt oder rechtzeitig ablehnt, geht unter!

Wer sie aber rechtzeitig erkennt, löst und als Zukunftschance begreift, kann als Sieger aus der Corona- wie aus der danach kommenden Crash-Krise hervorgehen!