von Willy Wimmer
Die deutschen Medien stehen geradezu „Schlange“, wenn es etwas zu verteilen gilt: „Hass und Hetze“ nicht im Netz, sondern gegen Rußland und seinen Präsidenten Wladimir Putin. Das offizielle und tatsächliche Berlin geben wieder und wieder vor, gegen Hass und Hetze im Netz vorgehen zu wollen. Tatsache ist, daß nichts unternommen wird, die deutsche Rechtsordnung denen gegenüber durchzusetzen, die die EU-Gegebenheiten nutzen, hier ihre Geschäfte zu machen. Wenn „Berlin“ nur mit gutem Beispiel vorangehen würde, um den Straftätern oder anonymen Kräften im Netz das Handwerk zu legen. Nein, es werden diejenigen hoffiert, die es gen Moskau am dollsten treiben. Damit wir so richtig in unser Elend rennen, finden interessierte Nachrichtendienste mit ihren Falschinformationen offene Medien vor. Medien, die nichts aus den Lügen seit dem Krieg gegen Jugoslawien und den anderen Mordzügen gelernt haben. Eine inzwischen ebenso berühmte wie weggeschlossene Sendung des Westdeutschen Rundfunks titelte nach dem Jugoslawien-Krieg: „Es begann mit einer Lüge“. Die Lüge hält an und ist ein Zeichen für das Verhängnis, auf das uns unsere Regierungen zusteuern.
Ein anderer Vorfall, der an diesem Wochenende Tsunami-Wellen durch die Republik jagte, war der Befehlshaber der Maine, Vize-Admiral Schönbach und seine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand. Es macht einen großen Unterschied, ob eine Regierung notwendige Maßnahmen trifft, um Handlungsfähigkeit unter Beweis zu stellen oder wegen einer offensichtlichen Panikattacke in einem unverständlichen Übermaß den öffentlichen Eindruck in Kauf nimmt, untadelige Persönlichkeiten geradezu vom Hof zu jagen. Damit stellt man sicher, daß die Bundeswehr sich duckt und kuscht. Jetzt wird man sich aber mit dem beschäftigen, was der Marine-Inspekteur den. so alles in New Delhi gesagt hat und feststellen müssen, daß er das zum Ausdruck gebracht hat, was weite Teile des deutschen Volkes ohnehin denken. Das deutsche Volk wird den Admiral für das halten, was es selbst wegen der Faesers dieser Welt empfindet: die Freiheit des Wortes und der Gedanken gilt nur noch für diejenigen in unserem Land, die den Regierenden entweder in den Kram passen oder ihre temporäre Regierungsfähigkeit sichern. Der Rest des deutschen Volkes ist zunehmend administratives und publizistisches Freiwild. Kein Wunder, daß die Menschen in ihrem Geschichtsunterricht herumkramen, weil sie sich daran erinnern, was in unserem geliebten Deutschland nie mehr geschehen dürfe. Alles das, was man aus Moskau hören kann, deutet auf eines hin: die klaren Aussagen des Admirals werden reichsweit wahrgenommen und ein deutscher Offizier im Admiralsrang wird – in Rußland – über Nacht zu einer Persönlichkeit, der man Respekt zollt.
An Deutschland und das zu denken, was unser Land ausmacht, wird in den kommenden Tagen mit Wucht auf uns alle zukommen. Der amerikanische Außenminister, Herr Blinken, hat angekündigt, in wenigen Tagen der russischen Führung die Antwort auf die Sicherheitsanforderungen zukommen zu lassen, die vor wenigen Wochen von Moskau aus an Washington schriftlich gerichtet worden sind. Es ist nicht die Frage danach, warum Washington die Antwort auf Moskauer Forderungen nicht veröffentlicht sehen will, nachdem die russische Seite nichts dagegen hatte, daß die Welt von den russischen Vorschlägen erfuhr. Nach den Mediengesetzmäßigkeiten der heutigen Zeit wird man auf Veröffentlichung setzen können. Dabei ist Washington selbst im Fokus, aber auch Moskau oder die Regierungen im NATO-Bereich. Oder sollte es etwa so sein, daß die amerikanische Antwort auf russische Sicherheitsanforderungen in Europa und darüber hinaus nicht exakt mit zum Beispiel „Berlin“ abgesprochen worden sein sollten? Wir müssen ohnehin höllisch aufpassen. Wenn sich Lawrow und Blinken oder die beiden Präsidenten treffen, wird leicht der öffentliche Eindruck erweckt, daß man schon weiterkommen werde. Vor Ort, in der Ukraine, sieht das ganze anders aus. Gegen Wortlaut und Sinn des NATO-Vertrages wird die Konfliktpartei Ukraine aufgerüstet, vor allem durch Balten, Briten und Amerikaner.
Das trägt zu einem sehr speziellen Eindruck bei. Es wird in Genf und anderswo solange verhandelt und Eindruck geschunden, bis vor Ort über ein ukrainisches „Gleiwitz“ der Konflikt gezündet werden kann und in Sekunden die Verhandlungen vergessen sein werden. Für beide Seiten steht alles auf dem Spiel. Rußland droht die Vernichtung und den Vereinigten Staaten ein Europa der Zusammenarbeit. Die Ukraine war vor und während des Putsches 2014 nur das Mittel zum Zweck, Fakten gegen Rußland zu schaffen, bis hin zur Unterdrückung der russisch-sprachigen Minderheit in der Ostukraine und der Fall „Krim“. Das ist jetzt nicht anders, wie man am Vernichtungskatalog von Präsident Biden gegen Moskau und seine verbalen Ausfälle gegen den russischen Präsidenten sehen kann. Wir müssen auf der Hut sein, wie nie zuvor seit 1945.