Deutschland erlebte in den letzten zwei Jahren eine beispiellose Hetze gegen diejenigen, die es wagten, die Politik der Parteienoligarchie bezüglich der angeblichen Corona-Pandemie und des angeblichen menschengemachten Klimawandels zu kritisieren. Der menschenverachtende Hass, der sich dabei entlud, war erschreckend. Dass er nicht zuletzt von der Kartellpolitik und der ihr hörigen Medien betrieben wurde, zeigt, dass unser Land sich von Rechtsstaat und Demokratie bereits weit entfernt hat.
Heute entladen sich Hass und Hetze über denjenigen, die es wagen, die Kriegspolitik der Machthaber im Westen bezüglich des Ukraine-Konfliktes zu kritisieren, welche die Verhandlungen und das sofortige Ende des Schlachtens fordern, die den Stopp der deutschen Waffenlieferungen wollen und für eine künftige Wiederverständigung mit Russland (und China) eintreten. Freilich ist dies wenig im Interesse des globalen militärisch-industriellen Komplexes, der stets von allen Kriegen profitiert sowie seiner Lobbyisten in den Parteibüros und Parlamenten.
Dazu geht die Angst um vor einer „Querfront“ von Linken und Rechten in der neuen Friedensbewegung, die von Grünen und SPD (von CDU und FDP sowieso) verraten und verkauft wurde. Die Angst, dass die Menschen in Deutschland nun angesichts der nicht allein von Russland, sondern auch von den USA und der NATO heraufbeschworenen Gefahr eines Atomkrieges aufwachen, auf die Straße gehen und endlich effektiven Widerstand gegen die vereinigten Kriegstreiber in Politik und Medien leisten.
Der Krieg in der Ukraine kann militärisch nicht entschieden werden. Wer dies behauptet und erreichen will, ist bereit, über Millionen von Leichen zu gehen. Nur ein sofortiger Waffenstillstand und das Aufnehmen von Verhandlungen ist ein möglicher Ausweg aus der sich anbahnenden Katastrophe. Dazu gehört auch das unverzügliche Ende der Sanktionen, die erst kürzlich richtigerweise wieder vom Menschenrechtsrat der VN als völker- und menschenrechtswidrig gegeißelt worden sind.
Wenn sich zum Erreichen dieses Zieles eine „Querfront“ zwischen den verschiedenen politischen Lagern ergeben sollte, ist dies nur zu begrüßen. Denn angesichts der drohenden nuklearen Katastrophe darf es kein Beharren auf ideologischen Gegensätzen geben.
Stephan Ehmke