Ein Kommentar von Karl M. Richter
Die erste TV-Debatte im Rahmen des Präsidentschaftswahlkampfes in den USA auf dem Sender CNN war der Abgesang Joe Bidens. Niemand kann mehr ernsthaft annehmen, dass der dort auftretende alte, gebrechliche und verwirrte Mann am 22. November diesen Jahres noch zur Wahl antreten wird.
So manchem Zuseher und -hörer der Debatte dürfte der Angstschweiß auf die Stirn getreten sein, angesichts der Tatsache, dass der stotternde Präsident der Oberbefehlshaber der größten Militärmaschinerie der Welt ist, dort inbegriffen ein unübersehbares Arsenal an Atomwaffen.
Doch keine Panik: Denn der angebliche mächtigste Mann der Welt ist gar keiner. Der wahre Machthaber in den USA ist der Tiefe Staat, mit dem militärisch-industriellen Komplex der Hochfinanz an der Spitze. Der Präsident im Weißen Haus ist umringt von den Kreaturen dieses Systems („Neocons“ oder „Straussianer“ genannt), die dafür sorgen, dass der Amtsinhaber in der Spur bleibt, und zwar egal, wie der gerade heißt.
Der Soziologe C. Wright Mills beispielsweise ist der Meinung, dass in den USA verflochtene elitäre Zirkel aus Politik, Militär und Wirtschaft den Ton angeben. Mills Kollegen G. William Domhoff zufolge ist es eine kleine und finanzstarke ökonomische Elite, die durch ein komplexes Netzwerk aus politischen Stiftungen, Think-Tanks und Politikberatungsagenturen die grundlegenden Richtlinien der Politik bestimmt. Beide Wissenschaftler sind alles andere als Verschwörungstheoretiker.
Deshalb ist auch das dynamisch-selbstbewusste Auftreten von Donald Trump kein Hinweis darauf, dass sich in der US-Politik etwas ändern könnte, auch wenn er im Januar kommenden Jahres als neuer US-Präsident vereidigt werden sollte. Es sei daran erinnert, dass Trump auch während seiner ersten Amtszeit keinerlei Maßnahmen gegen den Tiefen Staat ergriffen hat.
Wie auch? In der Geschichte der zurückliegenden US-Präsidentschaften finden sich eindringliche Beispiele dafür, was passiert, wenn die Amtsinhaber eigene Vorstellungen versuchen umzusetzen.
Die Frage ist nun wohl eher, welcher Marionettenkandidat in fünf Monaten für die Demokraten zur Wahl antreten wird. Einiges spricht dafür, dass es die Ehefrau des ehemaligen Präsidenten Barack Obama sein könnte. Hat doch auch der Obama-Clan während Bidens Regierung im Weißen Haus kräftig mitgemischt. Einige Beobachter sind sogar der Meinung, die erste Amtszeit Bidens sei in Wahrheit die dritte Amtszeit Obamas gewesen.
Als weitere Kandidatin wird die jetzige Vize-Präsidentin Kamala Harris genannt. Auch wenn sehr häufig ihre intellektuellen Fähigkeiten in Frage gestellt werden, wäre das, die oben gemachten Anmerkungen berücksichtigend, kein Hindernis, den Stuhl hinter dem Schreibtisch des „Oval Office“ wenigstens körperlich auszufüllen.
Die Fernsehdebatte vom 27. Juni 2024 war deshalb eine Show, die inszeniert wurde, um die nächste Runde des Karussells der Macht in den USA einzuleiten und um dem Bürger vorzugaukeln, es gebe tatsächlich am 22. November 2024 eine Wahl zwischen politischen Alternativen. Es gibt sie nicht.
Bild: TV-Debatte zwischen Joe Biden und Donald Trump auf dem US-Sender CNN am 27.6.2024.