von Prof. Dr. Eberhard Hamer
Wer nicht arbeiten kann oder will, beansprucht von denen, die arbeiten und fleißig sind nicht nur „Solidarität“, sondern „gleiche Teilhabe“ am sozialen und gesellschaftlichen Leben.
Dass die fleißigen Bürger alle Mitbürger und Millionen von Sozialimmigranten aus der ganzen Welt mit mindestens Hartz-IV-Leistungen beglücken müssen, hat das Bundesverfassungsgericht so ausgedrückt: Die Hartz-IV-Leistungen sind Ausdruck der Menschenwürde auch für alle, die in Deutschland leben und nicht arbeiten wollen! Die Ampel-Regierung hat aus dem Hartz-IV-Anspruch ein allgemeines „Bürgergeld“ gemacht, ein Dauereinkommen für alle, die nicht arbeiten, nicht verdienen oder nicht genug verdienen. Die Presse (NIUS) hat die Beträge des Bürgergeldes an einem Musterfall aufgerechnet:
Vater 506,- Euro
Kind 1 (16 J.) 471,- Euro
Kind 2 (14 J.) 471,- Euro
Kind 3 (12 J.) 390,- Euro
Kind 4 (10 J.) 390,- Euro
Miete Köln, 120 m² 1.409,- Euro
Heizkosten mtl. 160,- Euro
Kranken-/Pflegevers. 270,- Euro
Schulbedarf 65,- Euro
Schul-/Mittagessen 240,- Euro
GEZ 18,- Euro
Gesamtsumme 4.896,- Euro
Dieses Sozialeinkommen ist netto, weil auf Bürgergeld keine Steuern und Sozialabgaben erhoben werden. Wer dagegen ein solches Einkommen gegen fleißige Arbeit brutto verdient, müsste davon ca. 2.000 Euro Steuern und Sozialversicherungen zahlen und auch die Lebenshaltungskosten von Miete über Heizkosten, Sozialbedarf bis zur GEZ selbst tragen, so dass der Fleißige netto weniger als die Hälfte übrigbehält als der Faule.
Der dramatische Anstieg von Bürgergeldforderungen hängt nicht nur mit der Immigration zusammen, (47,3 %), sondern auch mit der Erkenntnis vieler Fleißiger in unteren Lohnbereichen, dass sich ihre Arbeit netto nicht mehr lohnt, dass sie vom Sozialstaat netto mehr bekommen können, als sie von täglicher Arbeit netto übrigbehalten.
Die Abwanderung von Arbeitskräften in das Sozialnetz des Bürgergeldes hat sich bereits auf dem Arbeitsmarkt ausgewirkt: In unteren Lohngruppen sind für Berufstätigkeiten etwa für Reinigung, in der Gastronomie, für den Einzelhandel, für Hilfskräfte in der Landwirtschaft und in den unteren Lohngruppen von Handwerk und Industrie aus den Millionen arbeitsfähigen Arbeitslosen Arbeitskräfte nicht mehr zu gewinnen. Der Sozialstaat versorgt alle Arbeitsverweigerer eben netto besser als sie durch fleißige Arbeit verdienen können.
Und sie müssen sich als Bürgergeldbezieher morgens nicht aus dem Bett bewegen, brauchen kein Auto mehr und haben das bequeme Leben eines Rentners und sogar noch die Möglichkeit, durch Schwarzarbeit Sondereinnahmen zu erzielen.
Die Regierung hat uns weisgemacht, die Millionen Immigranten aus der Ukraine und der ganzen Welt müssten wegen des „Facharbeitermangels“ zu uns kommen. Zu uns kommen aber nur diejenigen, die keine Fachkräfte sind, nichts gelernt haben, nicht einmal lesen und schreiben können oder zu mehr als 80 % arbeitsunwillig sind.
Die Massenimmigration mit Facharbeitermangel zu rechtfertigen, war also eine vorsätzliche Täuschung.
Arbeiten lohnt sich in Deutschland nicht mehr, auch nicht für unsere Leistungsträger. Nur ein Drittel unserer Bevölkerung arbeitet überhaupt noch produktiv, zwei Drittel leben als Familienangehörige, Rentner und Transferleistungsempfänger von den Steuern und Sozialabgaben dieses fleißigen ersten Drittels.