Das Nachrichtenportal Nius hat einen Bericht veröffentlicht, nachdem Bundeskanzler Scholz im Verein mit seiner Partei und der Bundeswahlleiterin Ruth Brand versucht, Neuwahlen im Frühjahr 2024 zu verhindern. Nach dem Gesetz müssen Neuwahlen nach Auflösung des Parlamentes innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Die Bundeswahlleiterin hat dies in einem Brief an Scholz nun mit angeblich „unabwägbaren Risiken verbunden“ dargestellt. Dieser Brief soll aber erst auf Zuruf aus dem Bundeskanzleramt und SPD-Parteibüros zustande gekommen und an dann den Spiegel durchgestochen worden sein.
Wenn das zutrifft, stellt sich die Frage, welche Tricks sich die derzeitigen Machthaber noch einfallen lassen, um ihre Macht auch gegen den Willen des Volkes in ihren Fängen zu behalten.
Lesen Sie dazu hier den Beitrag auf nius.de