In Zeiten wieder zunehmender globaler kriegerischer Auseinandersetzungen scheint die militärische und politische Neutralität eines Staates ein hohes Gut zu sein. Aufgrund tatsächlicher oder angeblicher Bedrohung durch Russland haben sich kürzlich die Parlamente Finnlands und Schwedens entschieden, ihre Neutralität zu Gunsten der NATO aufzugeben. Die Bürger dieser Länder wurden freilich nicht befragt. Ging es dabei wirklich nur um die Sicherheit? Schaut man hinter die Kulissen, tauchen dort auch knallharte wirtschaftliche Interessen auf, insbesondere die Aussicht, an der florierenden Rüstungsindustrie mitzuverdienen.
Die Schweiz war seit 1815 stets das Vorbild eines neutralen Staates. Doch selbst dort regen sich zunehmend politische Stimmen (erstaunlicherweise eher im linken und liberalen Lager) die Neutralität, wenn nicht aufzugeben, dann doch zu „relativieren“. Es sind die Schweizer Konservativen, die sich vehement dagegen auflehnen.
Wie sieht es in Österreich aus? Unser südlicher Nachbar erklärte im Jahre 1955 seine ‚immerwährende Neutralität‘ und schrieb dies in seine Verfassung. Bereits im Zusammenhang mit dem EU-Beitritt des Landes im Jahre 1995 kam es diesbezüglich zu heftigen Diskussionen. Bedeutete die Aufgabe der politischen und wirtschaftlichen Neutralität auch die Preisgabe der Unabhängigkeit? Angesichts des Ukraine-Konfliktes mehren sich auch in Österreich die Stimmen, den NATO-Beitritt zu vollziehen.
Prof. Dr. Erwin Bader, Emeritus des des Institutes für Philosophie, Wien und Präsident der internationalen Friedensmission Bertha von Suttner sowie Vizepräsident der Initiative Weltethos Österreich, beleuchtet in einem Beitrag mit dem Titel „Österreichs Neutralität – Warum sie wiederbelebt werden sollte“ in der Zeitschrift „International – Zeitschrift für internationale Politik“ Nr. V/2024 die Geschichte, die Gegenwart und die mögliche Zukunft des Ringens um die Neutralität Österreichs.
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(Übernahme mit freundlicher Genehmigung des Autors.)