Unbekannte hatten über die Weihnachtstage Gräber gefallener deutscher Soldaten mit 5.300 LED-Grablichtern auf dem Soldatenfriedhof in Halbe/Brandenburg* geschmückt. Dies zum Gedenken an die Gefallenen, aber auch zur Mahnung zum Frieden. Wer die Grablichter aufstellte, ist nicht bekannt geworden, doch meldeten sich die Initiatoren anonym bei der „Jungen Freiheit“, wo sie ihre Motivation erläuterten.
Das Gedenken an gefallene deutsche Soldaten scheint heute bei Manchen zum sofortigen Durchbrennen der Sicherungen zu führen. Jedenfalls alarmierte die Friedhofsverwaltung nach den Feiertagen die Polizei, die mit einem Großaufgebot erschien, die 5.300 Grablichter abräumte und in einem Müllcontainer entsorgte.
Dies allerdings ohne jede Rechtsgrundlage, wie die Polizei nach Intervention u.a. von Brandenburgischen AfD-Landtagsabgeordneten einräumen musste, nachdem man sich zunächst mit der Ausrede blamiert hatte, es läge ein Verstoß gegen das Versammlungsrecht vor. Wie Grabkerzen diese Vorschrift missachten konnten, musste allerdings rätselhaft bleiben. Die letztendliche Erklärung der Polizei lautete dann, man habe „einen Fehler gemacht“.
Daraufhin verabredeten sich via sozialer Netzwerke Bürger für den Neujahrstag, um erneut Lichter auf den deutschen Soldatengräbern in Halbe aufzustellen. Medienberichten zufolge erschienen am Friedhof mehrere hundert Personen. Doch auch die Polizei war bereits vor Ort. Die Beamten verweigerten den Bürgern zunächst den Zutritt zum Friedhof. Erklärung gemäß Teilnehmern: es solle ein „Heldengedenken“ verhindert werden.
Gegen welche Gesetze ein „Heldengedenken“ verstößt, konnten die Beamten allerdings nicht erklären, und so mussten die den Zutritt zum Friedhof nach Protesten schließlich doch freigeben.
Das massiv rechtswidrige Verhalten der Behörden stellt einen Skandal dar und dürfte in die Sparte „Kampf gegen Rechts“ einzuordnen sein. Denn wer deutscher gefallener Soldaten gedenkt, ist nach Auffassung der Verantwortlichen offensichtlich mutmaßlich ein „Rechtsextremer“, und wo „Rechtsextreme“ tätig werden, müssen automatisch irgendwelche Gesetzesverstöße vorliegen. Geprüft werden muss das offensichtlich nicht mehr, bevor man zu Zwangsmaßnahmen greift.
Bisher ist nicht bekannt, ob von Seiten der Initiatoren des Gedenkens in Halbe Strafanzeige gegen die Polizei wegen des Verdachts auf Diebstahl, Sachbeschädigung und Nötigung gestellt wurde. Es ist allerdings zu wünschen, dass das geschieht.
K.M. Richter
*) Auf dem Waldfriedhof im Landkreis Dahme-Spreewald sind rund 24.000 Opfer der Kesselschlacht von Halbe beigesetzt. Diese ereignete sich Ende April 1945, kurz vor Ende des Zweiten Weltkrieges. 40.000 deutsche Soldaten kamen dabei ums Leben. Unter den Beerdigten sind deutsche Soldaten, Zivilisten, aber auch sowjetische Zwangsarbeiter und im sowjetischen Speziallager Ketschendorf ermordete Deutsche.
Foto: Junge Freiheit.