Putin hat Trump klar gemacht, dass eine Einigung über die Ukraine nur ohne Selenski erfolgen kann. Die gestrige Vorführung im Weißen Haus stellte das deutliche „OK“ des US-Präsidenten dar.
Der Komödiant aus Kiew hat dabei weidlich Hilfestellung gleistet. Sein respektloses Auftreten, angefangen bei seinem üblichen schlotterigen Jogging-Anzug, musste die Gastgeber provozieren. Statt dankbar zu sein, ließ sich Selenski zu frechen Vorwürfen hinreißen, was die Situation eskalieren ließ.
Richtigerweise weisen Kommentatoren immer darauf hin, dass Selenskis Position in der Ukraine immer unhaltbarer wird. Er bricht die Verfassung dadurch, dass er ohne die vorgeschrieben Wahlen regiert. Die Opposition hat er längst ausgeschaltet, die Medien auf Linie gebracht. Dies passt offensichtlich vielen ukrainischen Politikern nicht mehr. Nach dem gestrigen Skandal forderte ein ukrainischer Parlamentarier die Amtsenthebung des Kiewer Machthabers.
Die USA haben den Ukraine-Konflikt verlassen. Ohne die US-Unterstützung allerdings kann Kiew den Krieg gegen Russland nicht mehr führen. Die Europäische Union, so sind sich alle ernst zu nehmenden Experten einig, kann den Ausfall Washingtons aufgrund der fehlenden Rüstungskapazitäten und geringen militärischen Reserven nicht ersetzen, auch nicht in Jahren.
Makron und Stamer sind gerade vor Selenski in Washington gewesen. Möglicherweise wollten sie versuchen, den US-Präsidenten zu überzeugen, die Unterstützung der Ukraine doch noch fortzusetzen. Sie haben dabei offensichtlich auf Granit gebissen. Es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, wann Frankreich und England sich den Tatsachen beugen werden.
Die deutschen führenden Politiker scheinen allerdings in dieser Hinsicht die letzten drei Jahre hinter dem Mond verbracht zu haben. Jedenfalls haben sie immer noch nicht begriffen, dass Selenski den Krieg längst verloren hat. Wir wollen an dieser Stelle nicht die Frage aufgreifen, wohin denn die Hälfte des Geldes verschwunden ist, dass die USA und Europa Kiew seit 2022 überweisen haben. Hingewiesen sei nur noch einmal auf die hinlänglich bekannte Tatsache, dass die Ukraine zu den korruptesten Ländern der Erde gehört.
Aus Berlin kamen nach dem Eklat von Washington jedenfalls sofort Ergebenheitsadressen an Selenski. Merz schnürt derzeit mit der SPD zusammen ein Milliardenpaket für die Rüstung, das er noch mit dem abgewählten Bundestag auf den Weg bringen will. Eigentlich ist das Geld für die Bundeswehr vorgesehen, doch wäre es auch möglich, dass es gleich nach Kiew umgeleitet wird.
Wer unter diesen Umständen weiter Händel mit Russland unterhält, muss dem Wahnsinn verfallen sein. Nibelungentreue zur Ukraine ist jedenfalls unangebracht. Deutschland hat gegenüber dem Land keinerlei Beistandsverpflichtungen. Irgendwelche deutschen Interessen waren in dem Konflikt ohnehin nie betroffen. Und dass Russland Deutschland in irgendeiner Weise bedrohen würde, dürfte selbst Merz Großmutter nie geglaubt haben.
Da nicht zu erwarten ist, dass demnächst die praktische Vernunft wieder in die deutsche Politik Einzug halten wird, müssen wir uns auf Schlimmes vorbereiten. Aufgabe der patriotischen Opposition, der parlamentarischen wie der außerparlamentarischen, wird es sein, weiteren Waffenlieferungen und der Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine entschiedenen Widerstand entgegen zu setzen. An gleicher Stelle muss die beständige Forderung nach einer Verständigung mit Russland stehen – nach US-Vorbild.
KMR