Nicht nur wird der Krieg zwischen Staaten inzwischen wieder als legitimes Mittel der Politik angesehen, auch im Inneren steigt die Bereitschaft, Gewalt als Mittel gegen Andersdenkende zu akzeptieren. Der Mord an dem christlichen Familienvater und konservativen US-Politiker Charlie Kirk, verübt von einem aufgehetzten Linksradikalen, schickte ein grelles Licht über den Atlantik. Die positive Aufnahme des Attentates durch weite Teile der Linken in Deutschland, die ihren Höhepunkt in der menschenverachtenden Hetze gegen den Ermordeten im deutschen Staatsfernsehen fand, und die nicht anders als ein Rechtfertigungsversuch der Tat interpretiert werden kann, muss aufschrecken. In den Verlautbarungen der Bundesregierung fand das Attentat keine Erwähnung. Die linke Hetze gegen Kirk wurde von keinem verantwortlichen Politiker in Deutschland unmissverständlich verurteilt.
Auch die demokratische Oppositionspartei AfD sieht sich seit Jahren steigender Gewalt gegenüber, sei es gegen Sachen oder Personen. Angriffe und Überfälle durch die linksextreme Terrororganisation Antifa, die mit Steuergeldern alimentiert wird, nehmen zu. Offen wird im Netz zur Tötung von AfD-Anhängern aufgerufen, ohne dass dies auf eine konsequente Gegenreaktion seitens der Justiz treffen würde. Stattdessen beteiligen sich Regierungsangehörige und Politiker der Kartellparteien immer öfter an der Hetze gegen die stärkste Oppositionspartei in Deutschland. Abgeordnete der AfD können in Bundestag und Länderparlamenten kaum eine Rede beenden, ohne dass sie durch Zwischenrufe in ihrer Ehre und Würde herabgesetzt werden – ungehindert von der jeweiligen Sitzungsleitung.
Sekundiert wird das Ganze seitens den von der Kartellpolitik bezahlten und gesteuerten Medien, voran dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk. All das führt dazu, die Hemmschwelle der Gewalt gegen die AfD weiter zu senken.
In diesem Zusammenhang muss auch die Verfolgung der demokratischen Opposition durch den so genannten „Verfassungsschutz“ genannt werden, der seine Repressionsmittel im Interesse der Kartellparteien vor allem gegen deren Konkurrenzpartei AfD und ihre vorpolitische Anhängerschaft einsetzt. Die vollkommen willkürliche und ungerechtfertigte Stigmatisierung als „Staatsfeinde“ ist ebenso geeignet, Gewaltbereitschaft zu fördern.
Eine Grünen-Politikern sinnierte kürzlich offen darüber, ob es erforderlich sei, gegen eine mögliche AfD-Regierung bewaffneten Widerstand zu leisten. Irgendeine deutliche Verurteilung dieser Gewaltphantasien durch die etablierte Politik und ihre Medien blieb aus. Ein Fernsehkomiker durfte ungestraft in den Raum stellen, ob man AfD-Politiker „keulen“, also wie Schlachtvieh umbringen sollte. Auf Demonstrationen werden Schilder gezeigt, auf denen „Afdler töten“ geschrieben steht, ohne dass dies einen Staatsanwalt auf den Plan ruft.
Auch die verbale Entmenschung des politischen Gegners fördert die Gewaltbereitschaft. Wie, wenn zum Beispiel Oppositionelle mit Abfall oder Ungeziefer gleichgesetzt werden. Wir haben solches gegen Ungeimpfte während der Corona-Repressionen vielfach erleben müssen. Aber auch die AfD betrifft das. So bildete die SPD dieser Tage auf „X“ unter einem Diagrammbalken für diese Partei einen Haufen Exkremente ab. Was aber folgt danach? Die Geschichte lehrt uns, dass einer Entmenschung des Gegners dessen physische Vernichtung folgen kann. Wie hoffen sehr, dass das eine solche Implikation nicht die Absicht der Urheber dieser Schändlichkeit war.
Dies sind nur wenige Beispiele, die verdeutlichen, dass auch in Deutschland der Pfad der politischen Gewalt immer breiter wird. Der Mord an Charlie Kirk in den USA sollte eigentlich ein Signal dafür sein, diesen unheilvollen Weg zu verlassen. Doch scheint der gegenteilige Effekt eingetreten zu sein.
KMR