Wegen eines offensichtlich ironisch gemeinten Kommentars im Netz wurde die Wohnung des renommierten Medienwissenschaftlers Prof. Norbert Bolz gestern durch die Staatsanwaltschaft Berlin durchsucht. Die Aktion gipfelte in der Warnung der Beamten, der Professor solle bei seinen Äußerungen „künftig vorsichtiger“ sein.
Razzia in Stasi-Manier zwecks Einschüchterung eines kritischen Wissenschaftlers? Juristen sehen in der Aktion ein klar unverhältnismäßiges und rechtswidriges Vorgehen der Behörden. Bei der Äußerung von Bolz handele es sich um eine straffreie Meinungsäußerung. Die Durchsuchung reihe sich in eine Abfolge von zweifelhaften Durchsuchungen – teilweise unter Hinzuziehung von Medien – die gegen Bürger nach harmlosen Meinungsäußerungen im Netz (siehe auch „Schwachkopf-Affäre“) angeordnet worden waren. Besonders pikant: Bolz wurde offensichtlich durch ein von der hessischen Regierung finanzierten Portal denunziert.
Inzwischen wurden gegen beteiligte Beamte auch Strafanzeigen wegen Amtsmissbrauch und Rechtsbeugung gestellt.
Hier sind zwei kommentierende Sendungen zu dem Thema:
„Nius-Live“ vom 24.10.2025 mit Joachim Steinhöfel (ab 1:18:00)
„Junge Freiheit TV“ vom 23.10.2025 mit Dr. Ulrich Vosgerau