In Deutschland wird die Meinungsfreiheit sukzessive geschleift. Drahtzieher sind die Kartellparteien und die von ihnen bezahlten Nichtregierungsorganisationen, die auf verfassungswidrige Weise vom Mainstream abweichende Meinungen und Regierungskritik verfolgen und kriminalisieren.
Der nächste Streich kommt aus dem Bundesinnenministerium, wo die Tradition der „Ich-hasse-die-Meinungsfreiheit“-Nancy unter dem CSU-Mann Dobrindt nahtlos fortgesetzt wird. Auf Basis einer windigen Studie, die pauschal und beweislos alle alternativen Medien, die von der Regierungslinie abweichen, als extremistisch darstellt, soll jetzt auch das Bundeskriminalamt „präventiv“ tätig werden. Damit werden freie Medien in die Nähe der organisierten Kriminalität und des Terrorismus gerückt.
Lesen Sie zu diesem Thema hier einen Bericht von „Tichys Einblick“.