Nicht von der AfD geht eine Gefahr für die Freiheitlich Demokratische Grundordnung aus, sondern von ihren Feinden. Das haben die Ereignisse von Erfurt am vergangenen Wochenende erneut deutlichst gezeigt. Ein Bündnis von Kartellparteien, Systemmedien, Gewerkschaften, NGO´s und den öffentlich-rechtlichen Kirchen hat versucht, den gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag einer zugelassenen demokratischen Partei zu verhindern und dies mit rechtswidrigen und strafrechtlich relevanten Mitteln. Zudem hat das Bündnis – gefüttert mit reichlich Steuermitteln – im Vorfeld durch eine systematische Diffamierung und Verunglimpfung von Wählern, Mitgliedern und Politikern der AfD eine Gewaltenthemmung betrieben, die von den linksextremen Kräften gerne aufgenommen wurde.
Die – wahrscheinlich gewollten – Früchte der Hetze gegen die AfD wurden schon vor dem Parteitag geerntet: Auf den Mecklenburg-Vorpommerschen Landtagsabgeordneten Michael Meister wurde ein Mordanschlag verübt; während des Parteitages wurden Journalisten, denen eine Nähe zur AfD unterstellt wurde, zusammengeschlagen. Vertretern von Apollo-News wurde, als sie bereits am Boden lagen, gegen den Kopf getreten. Wer so etwas tut, will töten.
Die von manchen Beobachtern befürchteten Toten sind glücklicherweise ausgeblieben, doch war das nicht das Verdienst der Linksterroristen, sondern der Polizei und der guten Organisation des Parteitages. Übrigens nahm der CDU-Innenminister von Thüringen in Erfurt an einer linken Demonstration gegen die AfD teil und stellte sich damit demonstrativ gegen seine eigenen Beamten.
Weder im Vorfeld noch danach haben Kartellpolitiker oder Vertreter von Medien und anderen Organisationen zur Mäßigung und zur Gewaltlosigkeit aufgerufen. In diesem Zusammenhang haben sich Funktionäre der öffentlich-rechtlichen evangelischen und katholischen Kirche in Deutschland in besonderer Weise mit Schande bedeckt, indem sie an der Anti-AfD-Hetze teilgenommen und damit die christliche Botschaft mit Füßen getreten haben. Gläubige Christen beider Konfessionen sollten sich die Gewissensfrage stellen, ob sie nicht spätestens jetzt diese linkspolitisierten Organisationen verlassen müssen.
Es wird abzuwarten sein, inwieweit sich die weitgehend politikabhängige Justiz dazu durchringen kann, die Verbrechen von Erfurt konsequent zu verfolgen und zu ahnden. Tut sie es nicht, wird sie sich vorwerfen lassen müssen, der politischen Gewalt in Deutschland jedenfalls keinen Einhalt zu gebieten. .
Seit Erfurt sind die Fronten jedenfalls klar. Die Feinde der AfD werden sich weiterhin aller – auch gesetz- und verfassungswidriger – Mittel bedienen, um die demokratische Oppositionspartei zu beseitigen. Je näher die Landtagswahlen dieses Jahres rücken, desto schamloser und rücksichtloser werden diese Mittel werden.
KMR