Verratsverdacht

Der Inhalt des von Russland abgehörten Gespräches hoher Bundeswehroffiziere, in dem über einen unter deutscher Beteiligung durchzuführenden Raketenangriff auf die Krimbrücke bei Kertsch und dessen Verschleierung gesprochen wurde, hat sich als wahr erwiesen. Nun stellt sich die Frage nach der…

Mittelstandsstiftung fordert Steuergerechtigkeit für den Mittelstand

von Prof. Dr. Eberhard Hamer, Mittelstandsinstitut Niedersachsen e.V. Das Mittelstandsinstitut Niedersachsen fordert seit Jahrzehnten Steuergerechtigkeit für den Mittelstand dadurch, dass einheitliche Steuern für Personal- und Kapitalgesellschaften erhoben werden und diese Steuern nur auf die Ausschüttungen bzw. Entnahmen, nicht aber auf…

„Geheimtreffen von Potsdam“: die Lügen sind zusammengebrochen

Die Lügen des „Correctiv“-Netzwerkes über das angebliche „Geheimtreffen“ von Potsdam sind längst aufgeflogen. Nie wurden dort Pläne besprochen, deutsche Staatsbürger massenhaft zu deportieren. Inzwischen gibt es dazu Gerichtsurteile. Dies hindert die Systempresse jedoch nicht daran, die Unwahrheiten weiterhin zu verbreiten.…

Kampf gegen die AfD: Regierung verlässt den Boden des Rechtsstaates

Interview von Moritz Schwarz mit dem Staatsrechtler Prof. Dr. Dietrich Murswiek für die „Junge Freiheit“ vom 25.2.2024. Staatsrechtler warnt vor Faeser-Plan: „Gesinnungskontrolle“ SPD-Innenministerin Nancy Faeser will gegen „Rechtsextremismus“ vorgehen. Doch ihr neuer Maßnahmenplan überschreitet die Grenzen des Grundgesetzes – warnt…

Heros von Borcke – ein Preuße im Amerikanischen Sezessionskrieg

Johann Heros von Borcke (1835-1895), war ein preußischer Kavallerieoffizier, der 1862 in die Dienste der Konförderierten Staaten von Amerika trat und mit großem Erfolg im Sezessionskrieg diente. In Deutschland kennt den hinterpommerschen Adligen kaum noch jemand, in den USA dagegen…

Waffenlieferungen in die Ukraine: rechtliche Aspekte

von Rechtsanwalt Rainer Thesen Die Diskussionen um Waffenlieferungen an die Ukraine, aktuell um das Waffensystem Taurus, sind teils verworren, teils unterkomplex und bisweilen intellektuell defizitär. Die entscheidende Grundlage Grundlegend ist zunächst einmal die Rechtslage. Alles, was im Zusammenhang mit der…