Kollektivschuld und Kollektivbestrafung

von Prof. Dr. Alfred de Zayas Die anhaltende Praxis, andere Länder und Völker für vergangene oder gegenwärtige Verbrechen kollektiv schuldig zu sprechen, hat nicht nachgelassen.  Die Verhängung von Kollektivstrafen in Form von Massenvertreibungen, Blockaden und einseitigen Zwangsmaßnahmen[1] bedeutet einen Rückschritt…

Nationalstaat und Souveränität

Vor allem hierzulande wird der Nationalstaat heftig angefeindet. Deutschland soll in der Europäischen Union aufgehen und möglichst verschwinden, die Deutschen in einer multikulturellen Gesellschaft aufgehen. Der renommierte Staatsrechtler Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider stellt in einer Schrift vom Oktober 2022…

Notlüge Notlage

von Prof. Dr. Eberhard Hamer Die in allen Wirtschafts- und Finanzfragen unerfahrene Ampel-Regierung hat bei ihrer Machtergreifung die öffentlichen Finanzen entdeckt wie eine Räuberbande eine Schatztruhe. Plötzlich war Geld genug vorhanden, konnte die Regierung ideologische Träume verwirklichen wie die Abschaffung…

Krieg, Krankheit, Klima: Regieren per Notstand?

Beobachter wie Prof. Dr. Roland Wiesendanger befürchten, dass das Berliner Machtkartell künftig zunehmend per Notstandsverordnungen regieren und dabei die drei „Ks“: Krieg, Krankheit, Klima als Vorwand benutzen wird. Das „Regieren per Notstand“ aber, so Wiesendanger, wollten die Väter des deutschen…

Der Krieg in der Ukraine – Ursachen, aktuelle Lage und Aussichten

von Dr. Walter Post Als Vorläufer der heutigen Staaten Rußland, Ukraine und Belarus wird allgemein die Kiewer Rus, ein mittelalterliches ostslawisches Großreich, angesehen. Die Kiewer Rus war ursprünglich ein Vielvölkerreich, in dem neben Slawen auch finno-ugrisch-, baltisch- und turksprachige Stämme…

„Ein offener Diskurs ist der Grundpfeiler einer freien Gesellschaft“

Auch in Deutschland wird das Grundrecht der freien Meinungsäußerung immer weiter eingeschränkt. Die Verfolgung von Kritikern und Andersdenkenden nimmt zu, in dem Maße, wie die Bürger den Lügen von Politik und Medien nicht mehr glauben. Speerspitze der rechtsstaats- und demokratiefeindlichen…