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Die Verfassungsfeindin

von Rechtsanwalt Rainer Thesen Die unverbrüchliche Treue unserer Innenministerin zum Grundgesetz beweist sie bekanntlich unter anderem dadurch, daß sie mit der Antifa sympathisiert. Das zeigt ihr Beitrag im Antifa-Magazin der linksextremistischen VVN-BdA aus dem Jahr 2021. Diese Organisation wird bekanntlich vom…

Die Angstgesellschaft

von Prof. Dr. Eberhard Hamer, Mittelstandsinstitut Niedersachsen e.V. Nach dem letzten Weltkrieg und der größten Zerstörung, Verarmung und körperlichen wie seelischen Verwundung unseres Volkes brachten kluge Politiker wie Ludwig Erhard wieder Hoffnung. Die 50er und 60er Jahre des Wirtschaftswunders waren…

Russische Geschichtserinnerung gegen deutsche Geschichtsvergessenheit

Im Zuge des Ukraine-Konfliktes wird im Westen vieles geschleift, was mit Russland zu tun hat. Auch in Deutschland hat sich – politmedial angeheizt – bereits eine russenfeindliche Stimmung breitgemacht. Anders in dem vielbeschimpften Land selbst: Trotz der Kriegsbeteiligung Berlins ist…

Wie der VS immer mehr in Illegalität und Extremismus abrutscht

Wie es scheint, kümmern den so genannten „Verfassungsschutz“ Grundgesetz und andere Gesetze bei seinen Machenschaften immer weniger. Glücklicherweise gibt es Richter, die dem einen Riegel vorschieben. Lesen Sie zu diesem Thema zwei aktuelle Beiträge: „Der Thüringer Verfassungsschutz-Chef behauptet, in Deutschland…

Das Ende des globalen Eigentums und Vertrauens

Prof. Dr. Eberhard Hamer, Mittelstandsinstitut Niedersachsen e.V. Die USA und NATO haben Russland mit Totalsanktionen belegt, um dessen Wirtschaft zu vernichten und den wirtschaftlichen Verkehr der NATO-Länder mit Russland zu beenden. Diese Sanktionen treffen nicht nur deutsche Unternehmen, denen es…

Haldenwangs Verfassungsschutz – „Gesichert verfassungsfeindlich“?

(Dieser Beitrag erschien zuerst im Deutschland-Journal der SWG 2023.) Von Rechtsanwalt Rainer Thesen Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt (un des droits les plus précieux de…