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Schauprozesse

Dieser Tage sind zwei politische Schauprozesse (jedenfalls in der jeweiligen Instanz) zu Ende gegangen, die gegen die demokratische Opposition in Deutschland geführt wurden. AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke wurde wegen der Verwendung eines angeblichen Nazi-Spruches zu einer hohen Geldstrafe verurteilt und die…

Keine Abschiebungen von Flüchtlingen in den Ukrainekrieg!

Seit 2015 überflutet eine illegale und verfassungswidrige Massenzuwanderung Deutschland. Es kommen vor allem Wirtschaftsflüchtlinge, die in unser Sozialsystem eindringen. Mit ihnen gelangen zigtausende Kriminelle ins Land. Dabei sind ungezählte Islamisten, die hier ein Kalifat errichten wollen. Kriminelle werden kaum abgeschoben,…

Zweierlei Maß in Deutschland bei politischer Gewalt

Konservative in anderen europäischen Ländern nehmen sehr wohl wahr, dass bezüglich politischer Gewalt in Deutschland zweierlei Maß angelegt wird: Attacken auf Vertreter des ökosozialistischen Lagers lösen erhebliche Empörung aus, Angriffe auf Politiker der patriotisch-konservativen Opposition werden meist stillschweigend, wenn nicht…

„Nie wieder Deutschland“

Claudia Roths grüne Geschichtspolitik löst Deutschland und die Deutschen auf. Dass Deutschlands grüne Partei, bei Umfragen zurzeit unter 15 Prozent liegend, kein positives Verhältnis zum eigenen Land hat und beziehungslos zu seiner historisch gewachsenen nationalen Identität sowie ihren Symbolen steht,…

Generalbundesanwalt: Deutsche Beteiligung an Angriffen auf Russland ist legal

Im Frühjahr 2024 wurde ein Gespräch von Bundeswehrgenerälen öffentlich bekannt, in dem die Planung einer deutschen Beteiligung an Angriffen gegen Ziele in Russland besprochen wurde. Kritische Juristen reagierten entsetzt: Sie sahen darin eine klar völkerrechtswidrige Handlung, da sich die Bundesrepublik…