Kategorie: Aktuelles (page 3)

Friedrich Merz behauptet, die AfD wolle die CDU „vernichten“. Dazu brauchen die Christdemokraten allerdings gar keine Hilfe, das erledigen sie von ganz alleine. Eine Klausur der Partei am Wochenende erbrachte keine Veränderungen im Verhältnis zur AfD. Die Brandmauer bleibt. Die…

Die britische Presse enthüllte jetzt, dass der ehemalige Premierminister des Vereinigten Königreiches, Boris Johnson, offensichtlich einen Frieden für die Ukraine torpedierte, nachdem er eine Millionenspende aus der Rüstungsindustrie bekommen hatte. Einen Konzernmanagermanager hatte er sogar mit nach Kiew genommen.  Sind…

Die ehemalige DDR-Funktionärin Angela Merkel war angetreten, um die Partei Konrad Adenauers, Ludwig Erharts und Helmut Kohls zu zerstören. Ob sie es aus eigenem Antrieb machte oder ob sie einen Auftrag dazu hatte, ist zweitrangig. Es ist ihr jedenfalls weitgehend…

Am Zwangsbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt es seit seiner Einführung harsche Kritik. Dies bezieht sich sowohl auf seine Verfassungsgemäßheit, aber auch auf die Höhe oder die Verwendung der Mittel: Immer wieder werden die nach Meinung von Kritikern ausufernden Gehälter…

Im hohen Norden der Bundesrepublik spielt derzeit sich eine merkwürdige, aber bezeichnende Geschichte ab. Der türkischstämmige Kandidat der Grünen für die kommende Wahl zum Oberbürgermeister (November 2025), Dr. Samet Yilmaz, wird in zahlreichen Medien beschuldigt, Sympathisant der extremistischen türkischen Organisation…

Die SWG hat ihre Erfahrungen mit dem so genannten „Verfassungsschutz“, der sich mittlerweile selbst zu einer Gefahr der demokratischen Grundordnung entwickelt hat. Denn er ist zu einem Instrument des Kartells der Altparteien geworden, um missliebige politische Konkurrenz zu verfolgen und…

Mit der Einladung des polnischen Historikers Prof. Andrzej Nowak zu einem Vortrag im Paul-Löbe-Haus in Berlin hat sich die Bundestagsfraktion der AfD keinen Gefallen getan. In seinem Votrag zum deutsch-polnischen Verhältnis ging es dem Wissenschaftler nämlich vor allem um die…

Das mit der Gründung der Bundeswehr eingeführte Konzept der „Inneren Führung“ kannte den „Staatsbürger in Uniform“, der demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätzen verpflichtet war und auf sein moralisches Gewissen hörte. Auf dieser Grundlage wurden Generationen von Soldaten ausgebildet. Dieses Konzept sah…

Der Fall der gerade frisch gewählten SPD-Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer, hat Schlagzeilen gemacht. Die Politikerin war bei sich zu Hause schwer misshandelt und durch 13 Messerstiche lebensgefährlich verletzt worden. Nachdem Kartellpolitik und Mainstreampresse zunächst wohl gehofft hatten, dass sich…

Gegen Forderungen nach einem Verbot der linksterroristischen Antifa wird oft eingewendet, dies würde daran scheitern, dass die Antifa keine festen Strukturen hätte. Hiergegen wendet sich Dr. Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz im Rahmen eines Gespräches mit der…