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Gaza: Das Schweigen muss aufhören

In Gaza findet ein Völkermord statt. Es ist an der Zeit, das Schweigen zu brechen. Es ist an der Zeit, anzuprangern, dass der Westen, einschließlich Deutschlands, die Massaker an der palästinensischen Zivilbevölkerung nicht nur ignoriert, sondern durch Geld- und Waffenlieferungen…

„Correctiv“ agiert wie ein privater Geheimdienst

Dieser Beitrag erscheint in „Zur Zeit“ 19/2025. Oppositionsbekämpfung mit Steuergeldern: Wie links-grüne NGOs Regierungspolitik befördern – Ex-Verfassungsschutz- Präsident Hans-Georg Maaßen im Interview.  Sie nennen sich „Nichtregierungsorganisationen“ (NGOs), werden aber in ihrer Vielzahl hauptsächlich für links-grüne Initiativen  in Deutschland mit jährlich…

Der Anfang vom Ende der CDU?

Um einen zweiten Wahlgang bei der Bundeskanzlerwahl ohne die Stimmen der AfD hinzubekommen, ist die CDU als Bittsteller bei der Linkspartei vorstellig geworden. Jener Partei, welche die legitimen geistigen und materiellen Erben von Todesstreifen und Selbstschussanlagen an der ehemaligen innerdeutschen…

Vernichtungswille

Nach der Bekanntgabe der Einstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextrem“ schlagen die Wellen hoch, auch international. Im Ausland herrscht wenig Verständnis dafür vor, dass eine Regierung die stärkste Oppositionspartei durch den Geheimdienst mit dem Ziel der Zerschlagung verfolgen lässt.…

Es gibt ein ethnisch-kulturelles deutsches Volk

Dass dieser Satz völlig verfassungskonform ist, hat der Staatsrechtler Prof. Dr. Dietrich Murswiek klargestellt. Die Tatsache, dass es ein ethnisch-kulturelles deutsches Volk gibt, schließt nicht aus, dass alle deutschen Staatsangehörigen, auch wenn sie dem  ethnisch-kulturellen deutschen Volk nicht angehören, als…

„Die Opposition soll verboten werden“

Entsetzen herrscht bei unabhängigen Juristen, Politikern und Journalisten über das demokratie- und rechtsstaatswidrige Vorgehen des Bundesinnenministeriums und des ihm unterstellten Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ auf Grundlage eines obskuren Gutachtens, das nicht der betroffenen…

VS-Gutachten gegen die AfD – eine Falle für Merz?

Experten zeigen sich befremdet, dass eine geschäftsführende Ministerin wenige Tage vor dem Ende ihrer Amtszeit noch eine entscheidende politische Entscheidung trifft: hier die Bundesinnenministerin Faeser mit der Bekanntgabe der Einstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextrem“. Normalerweise, so die Stimmen…

Der Crash hat begonnen

von Prof. Dr. Eberhard Hamer, Mittelstandsinstitut Niedersachsen e.V. Seit mehr als 20 Jahren warnt der Autor – leider vergeblich – vor den volkswirtschaftlichen Ungleichgewichten und Gefahren, welche sich immer stärker in den Finanzmärkten, in der Sozialpolitik, in den Staatsfinanzen, in…