Die Kartellparteien nutzen Tricks, um sich trotz Wahliederlagen an der Macht zu halten und die Rechte der Opposition einzuschränken. Dazu zählen auch Verfassungsänderungen durch abgewählte Parlamente. Der Staatsrechtler Hinnerk Wißmann, der sich auch bereits gegen die unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen gewandt hatte,…
Kategorie: Politik (page 2)
List of related posts
Iran: Droht ein Nuklearschlag?
Beunruhigende Nachrichten erreichen uns aus den USA. Der ehemalige CIA-Analyst Larry Johnson berichtete dieser Tage auf dem Kanal „Judging Freedom“ von Informationen aus einer zuverlässigen Quelle, wonach Präsident Trump die Codes für den Einsatz von Atomwaffen verlangt habe. Gemäß Johnson…
Krieg und Frieden als Geschäftsmodell
In Kriegen geht es um Macht, aber auch um Geld. Da stellen die Konflikte in Gaza, Libanon und Iran keine Ausnahme dar. Da es hier aber auch um den Energieträger Öl geht, spielt der Profit eine besondere Rolle. Gewinner finden…
Korrumpierter Journalismus
In den Alternativen Medien ging die Meldung herum, dass der Bild-Journalist Julian Röpcke zu einem Unternehmen wechselt, das in deutsch-ukrainischer Kooperation militärische Drohnen herstellt. Röpcke hatte dies auf Social-Media selbst bekanntgegeben, den Namen und Standort des Unternehmens allerdings nicht genannt.…
Nächster Anschlag auf das freie Wort
In Deutschland wird die Meinungsfreiheit sukzessive geschleift. Drahtzieher sind die Kartellparteien und die von ihnen bezahlten Nichtregierungsorganisationen, die auf verfassungswidrige Weise vom Mainstream abweichende Meinungen und Regierungskritik verfolgen und kriminalisieren. Der nächste Streich kommt aus dem Bundesinnenministerium, wo die Tradition…
Gesinnungsjustiz?
Gibt es in Deutschland eine Gesinnungs- bzw. politische Justiz? Der Verdacht muss aufkommen, wenn man manche Gerichtsurteile der Vergangenheit betrachtet. Dabei drängt sich der Eindruck auf, dass Personen, die wegen gleicher oder ähnlicher Straftaten angeklagt werden, nach ihrer Gesinnung und…
Deutschland wieder ein „sozialistischer Staat“?
Bereits zweimal führte Deutschland in seiner Geschichte den Begriff „sozialistisch“ als Staatsattribut, einmal national-, einmal international-. Nun scheint dies zum drittenmal der Fall zu sein. Mit Zustimmung des Bundeskanzlers nahm Lars Klingbeil am vergangenen Wochenende an einem Treffen „sozialistischer Staaten“…
Ist Trump geisteskrank?
US-Experten vermuten hinter dem auffälligem Verhalten des Präsidenten Donald Trump eine fortschreitende Geisteskrankheit. Anhaltspunkte dafür bieten seine extremen verbalen Ausfälle in Reden und Social-Media-Mitteilungen und die sich oft innerhalb kürzester Zeit diametral widersprechenden Ankündigungen. So seine Drohung bezüglich der „Auslöschung…
Bekämpfung der Rechtsopposition durch die bundesdeutsche Parteiverbotsdemokratie
von Josef Schüßlburner (Stand: 27.03.2026) Den gemäß dem maßgeblichen Grundgesetz-Kommentar mit dem Grundgesetz begründeten „neuen Typ einer demokratischen Verfassungsordnung“ müßte man als „Parteiverbotsdemokratie“ kennzeichnen. Das Institut des Parteiverbots steht im Zentrum der besonderen BRD-Verhältnisse, wobei diese Bedeutung nicht dadurch relativiert…
AfD Sachsen-Anhalt fordert den Hausunterricht
Als erste Partei fordert die AfD in Sachsen-Anhalt die Zulassung des Hausunterrichtes, der in Deutschland seit der Nazizeit* verboten ist. Damals wollte der Staat den Eltern die Erziehung ihrer Kinder aus der Hand winden, ebenso wie es die Kommunisten taten.…