Kategorie: Politik (page 2)

Mathias Brodkorb, geboren 1977 in Rostock, war für die SPD Finanz- und Bildungsminister in Mecklenburg-Vorpommern und Vorsitzender der dortigen SPD-Landtagsfraktion. Jetzt ist er als freier Journalist tätig. In seinem kürzlich erschienenen Buch „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat“ brandmarkt er den so genannten…

von Stephan Ehmke Bundesverteidigungsminister Pistorius fordert von der deutschen Politik fast ultimativ die Reaktivierung der Allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland. Hintergrund ist eine angebliche akute Bedrohung durch einen russischen Angriff, aber auch die Tatsache, dass immer weniger junge Deutsche bereit sind,…

An einem Gymnasium im Mecklenburg-Vorpommerschen Ribnitz-Damgarten wurde nach Denunziation durch den Schulleiter ein 16-jähriges Mädchen durch Polizei aus dem Unterricht geschleppt und verhört. Es soll sich nach Angaben der Behörden hier um eine „Gefährderansprache“ gehandelt haben, die normalerweise bei Gefahr…

von RegDir. a.D. Josef Schüßlburner Die vorliegende Abhandlung stellt auch eine Ergänzung zum Gutachten des Verfassers zum Fall der SWG dar mit dem Titel: Gedankenpolizeilicher Verfassungsschutzextremismus in Hamburg Hierbei wird aufgezeigt, daß aufgrund der Verfassungsschutzkonzeption eine „Weiterentwicklung“ der wehrhaften Demokratie…

Dass das spektakuläre Verhör einer 16-jährigen Schülerin durch Polizei an einer Schule im Mecklenburg-Vorpommerschen Ribnitz-Damgarten wegen politischer Unbotmäßigkeit als Teil der massiven Repressions- und Einschüchterungskampagnen des Altparteienkartells gegen AfD-Sympathisanten einzuordnen ist, steht außer Frage. Insofern folgt die Aktion der Konzeption…

von Redaktion Die SWG-Regio Hamburg plante eine Vortragsveranstaltung mit dem Journalisten und Autor Thorsten Schulte zur Vorstellung seines neuen Buches „Die große Täuschung“. Ein äußerst erfolgreiches Werk, dessen erste Auflage bereits nach kurzer Zeit vergriffen war. Dass Schulte in dem…

Am vergangenen Wochenendende hat Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán den US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump auf dessen Anwesen „Mar-a-Lago“ in Florida besucht. Es trafen sich zwei konservative Staatsmänner, die sich verstehen. Die deutschen Medien berichten über den Besuch nicht oder nur negativ. Daher…

In der vergangenen Woche gab US-Präsident Joe Biden im Washingtoner Kongress seine wahrscheinlich letzte Regierungserklärung („State of the Union“) ab. Der zunehmend hinfällige 81-jährige verlas mit Mühe das, was seine Umgebung ihm aufgeschrieben hatte. Mit der amerikanischen Wirklichkeit hatte das…

von Karl M. Richter In Kartellpolitik und -medien bildet sich ein schmutziger Konsens heraus, der auf den Punkt gebracht lautet: „Wir müssen unsere Demokratie auch mit undemokratischen Mitteln gegen ihre Feinde verteidigen “ So jedenfalls formulierte es 2023 eine WDR-Journalistin und…

Die Verfilzung von Recherchenetzwerk „Correctiv“, Parteienkartell und Staat, wo auch reichlich Steuergeld fließt, beschreibt der folgende Beitrag von Frank Hauke auf JF-Online vom 5.3.2024. Die rot-grünen Hintermänner von „Correctiv“   Hinter den Kulissen von „Correctiv“ tut sich eine Vernetzung mit…