Kategorie: Politik (page 35)

Droht ein erneuter Krieg zwischen Deutschland und Rußland? Die Gefahr ist jedenfalls da und real. Sie wird hervorgerufen durch eine ideologiebefrachtete Politik, die nur die Schwarz-Weiß-Malerei kennt. Die einen sind die Guten, die anderen die Bösen. Wir wollen nicht behaupten,…

Politiker und Medien sowie ihre Hintermänner in London und Übersee versuchen Deutschland erneut in einen Krieg gegen Russland zu hetzen. Sind wir hierzulande wirklich so dumm, dieses Spiel noch einmal mitzumachen? von Wolfgang Bittner Während die Wirtschaft der Exportnation Deutschland ruiniert…

Die Bundesrepublik Deutschland läuft mit Riesenschritten in den Ökosozialismus, nicht zuletzt Dank CDU/CSU. Da passt es ins Bild, wenn der letzte SED-Vorsitzende, der immer noch im Verdacht steht, auch ein Stasi-Spitzel gewesen zu sein, den neuen Bundestag eröffnen darf. Der…

Friedrich Merz ahnt es wohl schon selbst: Mit einiger Wahrscheinlichkeit wird er kein Kanzler werden. Er selber sagte schon das Ende seiner politischen Karriere voraus. In die Geschichte wird er dann als derjenige eingehen, welcher der von den Bürgern klar…

Die vergangene Woche dürfte den absoluten moralischen Tiefpunkt der deutschen Politik seit 1945 dargestellt haben. Nicht nur, dass ein aufgelöstes und abgewähltes Parlament Änderungen des Grundgesetzes durchführen konnte, die eindeutig einen Staatsstreich darstellen. Dass oberste Richter dieses Landes diesen Staatsstreich…

Eine Reihe von Juristen beurteilen die jüngsten Beschlüsse der Kartellparteien im Bundestag hinsichtlich der Schuldenaufnahme und des Klimaschutzes als verfassungswidrigen Staatsstreich, trotz der Absegnung durch das Bundesverfassungsgericht. Letztes wird insbesondere deshalb kritisiert, weil die beteiligten Richter ausnahmslos den Parteien angehören,…

Ein Kommentar von Bernd Kallina in Zur Zeit 12/2025. Rot–Grün auf Lohengrins Spuren: CDU-Initiative zu NGO-Finanzen Mit 551 Fragen zur Finanzierung von diversen „Nichtregierungsorganisationen“ (NGOs) aus Steuermitteln hat die  CDU/CSU-Bundestagsfraktion die inzwischen abgewählte rot–grüne Restregierung in Berlin aufgeschreckt. Hintergrund des…

Gerade in diesen Tagen kommt manchem Deutschen der Gedanke, das Vaterland sei verloren. Dann hilft ein Blick in die eigene Geschichte. 1762, im Siebenjährigen Krieg, schien Preußen seinen Feinden hoffnungslos unterlegen. Wichtige Schlachten waren verloren gegangen, die Reserven erschöpft. Der…

Mit dem heutigen Tag hat die parlamentarische Demokratie mit ihrer freiheitlichen Grundordnung in der zweiten deutschen Republik auch ganz offiziell geendet. Abgeordnete, die ihr Gewissen an der Garderobe der Parteibüros abgegeben haben, erhoben die totalitäre grüne Klimaideologie zum Staatsziel. Damit…

von Josef Schüßlburner „Wenn wir in einen Dialog mit anderen eintreten, bringen wir einige Essentials ein, die nicht verhandelbar sind. Dazu gehört die Freiheit der Rede, und dazu gehört vor allem, daß niemand wegen seiner Überzeugung zu Schaden gebracht werden…