K.A. Schachtschneider: Nationalstaat und Souveränität

Prof. Dr. Karl-Albrecht Schachtschneider ist einer der renommiertesten deutschen Staatsrechtler. Als leidenschaftlicher Verteidiger des Rechts als der Verwirklichung der Sittlichkeit auf der Grundlage der praktischen Vernunft hat sich der bekennende Kantianer stets dem Druck der politischen Korrektheit und der ideologischen…

McCarthy hat übernommen

von Rechtsanwalt Rainer Thesen Das politische Klima in Deutschland entwickelt sich zunehmend weg von der freiheitlichen Gesellschaft. Bezeichnend ist unter anderem die Wortwahl in Politik und Medien, aber auch seitens der Verfassungsschutzbehörden. So wirft man politisch missliebigen Personen und Vereinigungen…

Von Netzwerk-Lügnern und Deutschland-Hassern

von Redaktion Mittlerweile wird immer deutlicher, dass das linksextreme Netzwerk „Correctiv“, das vom Parteienkartell und dem Globalisten Soros finanziert wird, bezüglich des privaten Treffens von Potsdam im November 2023 gelogen hat. Funktionäre des quasi-staatlichen Vereins mussten dies inzwischen öffentlich einräumen.…

Wem dient die illegale Massenzuwanderung?

Jedenfalls nicht Deutschland. Sie schadet unserem Land, sie bedroht unser Gemeinwesen, und das in vielerlei Hinsicht. Die illegale Massenzuwanderung findet vorwiegend in die Sozialsysteme statt. Das neu geschaffene Bürgergeld ist bereits jetzt ein Migrantengeld geworden, vom dem Einheimische kaum profitieren.…

Potsdamer „Geheimtreffen“: VS wusste alles

Es verdichten sich die Hinweise, dass der so genannte „Verfassungsschutz“ maßgeblich in die Correctiv-Affäre im Zusammenhang mit dem angeblichen „Geheimtreffen“ von Rechten in Potsdam vom November 2023 verwickelt ist. Wie wir in einem vorhergehenden Beitrag bereits berichteten, ist das besagte…

Meinungsfreiheit im Gespräch

Am 18.1.2024 hat die SWG in Hamburg das Gutachten „Gedankenpolizeilicher Verfassungsschutzextremismus in Hamburg“ vorgestellt. Autor ist der Jurist und renommierte Verfassungsschutzexperte RegDir. a.D. Josef Schüßlburner. Das Gutachten stellt eine fundamentale demokratietheoretische Kritik an der Praxis des Inlandsgeheimdienstes dar, das Grundrecht…