Kategorie: Politik (page 44)

von Bernd Kallina Anfang Juni traf sich die „Zeitgeschichtliche Forschungsstelle Ingolstadt“ (ZFI) zu ihrer traditionellen Frühjahrstagung. Gäste aus dem In- und Ausland wurden diskussionsfreudige Zeugen von drei richtungsweisenden Vorträgen. Der erste befasste sich mit den unterschiedlich ausgerichteten Ansätzen zur Geschichtsforschung…

von RegDir a.D. Josef Schüßlburner „Es ist nicht das Gleiche, ob die extreme Rechte in Deutschland, Italien oder Frankreich in die Regierung kommt.“ So die Aussage des seinerzeit maßgeblichen Beraters des französischen Präsidenten Chirac, des Soziologen Emmanuel Todd, zur Begründung…

von Stephan Ehmke Die Bundesregierung hat der Ukraine erlaubt, mit deutschen Waffen direkt russisches Gebiet anzugreifen. Ob die Taurus-Mittelstreckenraketen hierin inbegriffen sind, ist noch unklar. Jedenfalls ist Kanzler Scholz damit von seiner bisherigen Haltung der Deeskalation des Konfliktes abgerückt. Auslöser…

Der islamistische Terroranschlag gegen die Veranstaltung der Bürgerbewegung Pax Europa am 31.5.2024 in Mannheim, bei dem der Islamkritiker Michael Stürzenberger und ein Polizist schwer verletzt wurden, ist die zwangsläufige Folge der täglichen polit-medialen Hetzte gegen Bürger, die sich nicht mit…

Seit Juni 2023 wird die SWG vom Verfassungsschutz in Hamburg beobachtet, verbunden mit einer Einstufung als „gesichert rechtsextrem“. Die Feststellungen, welche die Behörde ihrer Entscheidung zu Grunde legt, bestehen in willkürlichen und entstellenden Auslegungen von Meinungsäußerungen der SWG und ihrer…

von Prof. Dr. Eberhard Hamer Keine Kommunalwahl hat in den letzten Jahrzehnten so viel mediale Aufmerksamkeit erregt, so viel Wahlkampf, aber auch so viel Diffamierung, Hass und Hetze gebracht, wie die am 26. Mai 2024 in Thüringen. Die Schlachtordnung war…

Ein Vorfall auf der nordfriesischen Insel Sylt, bei dem ausländerfeindliche Parolen skandiert wurden, werden breit diskutiert. Ob diese plumpe und dumme Sache nicht auch eine neue Provokation eines bestimmten Geheimdienstes sein könnte, um neue Maßnahmen im „Kampf gegen rechts“ zu…

Gregor S., Mitarbeiter des sächsischen „Verfassungsschutzes“, hat dem Portal schwaebische.de ein Interview gegeben, in dem er die Zustände im „Dienst“ scharf kritisiert. Er meint nicht nur die Bürokratie, sondern auch, dass seiner Meinung nach der Inlandsheimdienst den Rechtsstaat unterhöhlt. Denn…

von Bernd Kallina Rassismus sei Frucht des Kapitalismus Als einen „wunderbaren Neger“ bezeichnete der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) 2015 in einer ARD-Talkshow den schwarzen Schlagersänger Roberto Blanco („Ein bisschen Spaß muss sein“), was zu heftigen Diskussionen ob der „unkorrekten“…

von Prof. Dr. Eberhard Hamer Die letzte Europa-Wahl hat zig-Millionen gekostet, damit 500 Millionen Europäer entscheiden könnten, wer Präsident der EU werden solle. Sie haben entschieden, aber er wurde es nicht. In Hinterzimmern der Hochfinanz und der Macron-Merkel-Clique wurde entschieden,…