Dieser Tage sind zwei politische Schauprozesse (jedenfalls in der jeweiligen Instanz) zu Ende gegangen, die gegen die demokratische Opposition in Deutschland geführt wurden. AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke wurde wegen der Verwendung eines angeblichen Nazi-Spruches zu einer hohen Geldstrafe verurteilt und die…

Kategorie: Politik (page 45)
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Björn Höcke zur Meinungsfreiheit
Vor dem Hintergrund seiner Verurteilung zu einer Geldstrafe wegen Verwendung eines angeblich verbotenen Spruches hat Björn Höcke auf seinem Telegram-Kanal eine Erklärung zur Meinungsfreiheit abgegeben, die wir hier zitieren. >>Meinungsfreiheit wird zur Mutprobe, wenn die Regierung ihre eigenen Bürger wegen…
Wenn die Gewalt zurückkommt, wird gejammert
von Prof. Dr. Eberhard Hamer Die Angriffe auf Politiker der Grünen und SPD werden plötzlich als ungeheuerliche Straftaten vom Verfassungsschutz verfolgt. Und von den Altparteien wird nach härterer Verfolgung und Bestrafung gerufen. Offenbar sind gerade die Parteien am meisten über…
Keine Abschiebungen von Flüchtlingen in den Ukrainekrieg!
Seit 2015 überflutet eine illegale und verfassungswidrige Massenzuwanderung Deutschland. Es kommen vor allem Wirtschaftsflüchtlinge, die in unser Sozialsystem eindringen. Mit ihnen gelangen zigtausende Kriminelle ins Land. Dabei sind ungezählte Islamisten, die hier ein Kalifat errichten wollen. Kriminelle werden kaum abgeschoben,…
Zweierlei Maß in Deutschland bei politischer Gewalt
Konservative in anderen europäischen Ländern nehmen sehr wohl wahr, dass bezüglich politischer Gewalt in Deutschland zweierlei Maß angelegt wird: Attacken auf Vertreter des ökosozialistischen Lagers lösen erhebliche Empörung aus, Angriffe auf Politiker der patriotisch-konservativen Opposition werden meist stillschweigend, wenn nicht…
„Nie wieder Deutschland“
Claudia Roths grüne Geschichtspolitik löst Deutschland und die Deutschen auf. Dass Deutschlands grüne Partei, bei Umfragen zurzeit unter 15 Prozent liegend, kein positives Verhältnis zum eigenen Land hat und beziehungslos zu seiner historisch gewachsenen nationalen Identität sowie ihren Symbolen steht,…
Generalbundesanwalt: Deutsche Beteiligung an Angriffen auf Russland ist legal
Im Frühjahr 2024 wurde ein Gespräch von Bundeswehrgenerälen öffentlich bekannt, in dem die Planung einer deutschen Beteiligung an Angriffen gegen Ziele in Russland besprochen wurde. Kritische Juristen reagierten entsetzt: Sie sahen darin eine klar völkerrechtswidrige Handlung, da sich die Bundesrepublik…
Die nächste Sau …
… die durchs Dorf getrieben wird, trägt den Namen „Landesverrat“. Als Haupttreiber betätigt sich der Spiegel mit der jüngsten Ausgabe, die auf dem Titel einen Mann in Jackett zeigt, auf dessen Kragen ein AfD-Emblem prangt und zusätzlich Buttons mit russischen…
„Wehrunwürdig“
Derzeit rollt eine Säuberungswelle durch den Öffentlichen Dienst der Bundesrepublik Deutschland. Beamte oder Angestellte, die der vom Kartell der Altparteien verordneten ökosozialistischen Doktrin nicht folgen, sind von der Entlassung, dem Verlust ihrer Altersbezüge und damit der Vernichtung ihrer sozialen und…
„Die Meinungs- und Pressefreiheit wird in der EU abgeschafft“
Thomas Röper lebt als freier Journalist und Publizist in St. Petersburg. Jahrzehntelang war er in höheren Managementpositionen der Wirtschaft tätig. Er betreibt die Internetseite „Anti-Spiegel“. In einem Beitrag, der dort am 1. Mai 2024 erschienen ist, schreibt Röper: „Die Maßnahmen,…
