Die Lügen des „Correctiv“-Netzwerkes über das angebliche „Geheimtreffen“ von Potsdam sind längst aufgeflogen. Nie wurden dort Pläne besprochen, deutsche Staatsbürger massenhaft zu deportieren. Inzwischen gibt es dazu Gerichtsurteile. Dies hindert die Systempresse jedoch nicht daran, die Unwahrheiten weiterhin zu verbreiten.…
Kategorie: Politik (page 46)
List of related posts
USA: Wird Biden als Kandidat zurückgezogen?
Nachdem der Gesundheitszustand des US-Präsidenten Joe Biden von den Mainstreammedien in den USA und Europa bisher weitgehend beschönigt wurde, mehren sich jetzt auch dort die besorgten Stimmen. Zu offensichtlich ist der geistige und körperliche Verfall des 81-Jährigen, der sich auch…
Wie man die Lage Deutschlands in Serbien sieht
Der Belgrader Politikwissenschaftler Dr. Dušan Dostanić kommentiert die Lage in Deutschland regelmäßig für die konservative serbische Zeitung „Neuer Standard“. Es ist ist interessant zu lesen, mit welcher Sachkenntnis dies geschieht. Wir geben Ihnen daher hier einen Beitrag des Autors vom…
Kampf gegen die AfD: Regierung verlässt den Boden des Rechtsstaates
Interview von Moritz Schwarz mit dem Staatsrechtler Prof. Dr. Dietrich Murswiek für die „Junge Freiheit“ vom 25.2.2024. Staatsrechtler warnt vor Faeser-Plan: „Gesinnungskontrolle“ SPD-Innenministerin Nancy Faeser will gegen „Rechtsextremismus“ vorgehen. Doch ihr neuer Maßnahmenplan überschreitet die Grenzen des Grundgesetzes – warnt…
Werteunion-Desaster
Dr. Markus Krall zeigt sich in einem Interview enttäuscht über die Entwicklung der Werteunion. Quelle: Youtube. von Stephan Ehmke Das Projekt Werteunion droht in einem Desaster zu enden. Seit der Gründung der Partei vor gerade einmal einer Woche haben sich…
Waffenlieferungen in die Ukraine: rechtliche Aspekte
von Rechtsanwalt Rainer Thesen Die Diskussionen um Waffenlieferungen an die Ukraine, aktuell um das Waffensystem Taurus, sind teils verworren, teils unterkomplex und bisweilen intellektuell defizitär. Die entscheidende Grundlage Grundlegend ist zunächst einmal die Rechtslage. Alles, was im Zusammenhang mit der…
Werte-Union: der missglückte Start
Mit teils harrscher Kritik an Maaßen haben Dr. Markus Krall und Dr. Max Otte die Werte-Union verlassen. Die Gründe liegen vor allem in der Distanzierung von der AfD und der Erklärung des neuen Parteivorsitzenden, dass CDU/CSU die „Premiumpartner“ der Werte-Union…
Werte-Union: „Premiumpartner CDU/CSU“
Der am 17.2.2024 gewählte erste Vorstand der Werte-Union. Quelle: www.partei-werteunion.de. von Redaktion Am vergangenen Wochenende hat sich in Bonn die Partei „Werte-Union“ gegründet. Dr. Hans-Georg Maaßen wurde erwartungsgemäß ihr Vorsitzender. Im Parteivorstand finden sich außer Maaßen keine herausragenden Persönlichkeiten, die…
Münchner Unsicherheitskonferenz
Die jetzt stattgefundene diesjährige „Münchner Sicherheitskonferenz“ war ein Schaulaufen der Rüstungsindustrie und ihrer Lobbyisten aus der Politik. Inhaltlich war es eine inszenierte Provokation gegen Russland und seine Verbündeten, einschl. China. Eine Veranstaltung, die deutschen Interessen Hohn sprach und geeignet, die…
Parteiverbotskritik
von RegDir. a.D. Josef Schüßlburner Die folgende Abhandlung stellt eine Ergänzung zum Gutachten des Verfassers zum Fall der SWG dar mit dem Titel: Gedankenpolizeilicher Verfassungsschutzextremismus in Hamburg. Sie erschien zuerst auf www.links-enttarnt.de. Nachwirken der DDR-Diktatur beim bundesdeutschen „Kampf gegen Rechts“:…