Kategorie: Politik (page 52)

von Willy Wimmer Die deutschen Medien stehen geradezu „Schlange“, wenn es etwas zu verteilen gilt: „Hass und Hetze“ nicht im Netz, sondern gegen Rußland und seinen Präsidenten Wladimir Putin. Das offizielle und tatsächliche Berlin geben wieder und wieder vor, gegen…

Bundeskanzler Olaf Scholz steht nicht nur wegen seiner Amtsführung als Finanzminister in der Kritik, sondern auch wegen seiner Verbindungen in die „DDR“ während seiner Zeit als Juso-Funktionär. Im folgenden Aufsatz wird dies von Hubertus Knabe, ehemaligem Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, beleuchtet,…

Das „Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte“ begleitet die Corona-Politik vor dem Hintergrund der Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien. Natürlich sind die Beurteilungen verheerend. Willkür, wohin man schaut. Nun hat das Netzwerk einen weiteren Sargnagel für die Demokratie aufgedeckt: Klammheimlich hat die Bundesregierung…

„Ohne den korrigierenden Rechtsstaat und kritische Medien wird die Regierung zu nichts mehr und weniger als zu einer Gaunerbande“, meint Manfred Haferburg in einem treffenden Beitrag auf tichyseinblick.de am 15.1.2022 und nimmt die „Kaste der Berufspolitiker“ aufs Korn, die lügt…

In einem Gespräch mit der „Jungen Freiheit“ Nr. 3/22 stellt der Staatsrechtler und ehemalige Bundesverteidigungsminister Prof. Dr. Rupert Scholz klar, dass er die allgemeine Impflicht für Verfassungswidrig hält. Er meint, das Ausmaß von Corona rechtfertige keinen derart tiefen Eingriff in…

Wie konnte es geschehen, dass – insbesondere in der Ära Angela Merkel – in der deutschen Innen-und Außenpolitik eine Kaskade von Fehlentscheidungen grundsätzlicher Art passiert sind, die – mit Ausnahme der Gründung und Etablierung der AfD in deutschen Parlamenten –…

Eine der Lehren, welche die Bundesrepublik Deutschland aus den totalitären Phasen der Vergangenheit gezogen hatte, war die Abschaffung des Tatbestandes des Befehlsnotstandes. Er besagte, dass dem Ausführenden eines Befehls, wäre dieser auch rechtswidrig oder sogar strafbar, keine Folgen drohten, wenn…

Die ideologiebefrachtete Klimapolitik der Bundesregierung ist die Ursache für die eskalierende Energiekrise, naturgegebene Bedingungen tragen dafür keine Verantwortung. Gefahr von Stromausfällen, Preistreiberei und zunehmende Abhängigkeit von ausländischen Energielieferungen sind Folgen davon. Für die deutsche Wirtschaft und die Verbraucher wird das…

2021 wird in die Geschichte eingehen als ein in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland beispielloses Jahr des Freiheits-, Rechts- und Demokratieabbaus. Unter dem Vorwand, eine „Pandemie“ zu bekämpfen, wurden Grundrechte de facto geschleift und das Grundgesetz, wie Karl-Albrecht Schachtschneider es…

Die Äußerungen des „Weltärztepräsidenten“ Dr. Ulrich Montgomery zum Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes, durch welches die „G2“-Regelung im Einzelhandel des Bundeslandes gekippt wurde, schlagen hohe Wellen. Hatte Montgomery in einem Interview für „Die Welt“ den Niedersächsischen Juristen doch „Anmaßung“ vorgeworfen und…