Kategorie: Politik (page 52)

Dr. Markus Krall zeigt sich in einem Interview enttäuscht über die Entwicklung der Werteunion. Quelle: Youtube. von Stephan Ehmke Das Projekt Werteunion droht in einem Desaster zu enden. Seit der Gründung der Partei vor gerade einmal einer Woche haben sich…

von Rechtsanwalt Rainer Thesen Die Diskussionen um Waffenlieferungen an die Ukraine, aktuell um das Waffensystem Taurus, sind teils verworren, teils unterkomplex und bisweilen intellektuell defizitär. Die entscheidende Grundlage Grundlegend ist zunächst einmal die Rechtslage. Alles, was im Zusammenhang mit der…

Mit teils harrscher Kritik an Maaßen haben Dr. Markus Krall und Dr. Max Otte die Werte-Union verlassen. Die Gründe liegen vor allem in der Distanzierung von der AfD und der Erklärung des neuen Parteivorsitzenden, dass CDU/CSU die „Premiumpartner“ der Werte-Union…

Der am 17.2.2024 gewählte erste Vorstand der Werte-Union. Quelle: www.partei-werteunion.de. von Redaktion Am vergangenen Wochenende hat sich in Bonn die Partei „Werte-Union“ gegründet. Dr. Hans-Georg Maaßen wurde erwartungsgemäß ihr Vorsitzender. Im Parteivorstand finden sich außer Maaßen keine herausragenden Persönlichkeiten, die…

Die jetzt stattgefundene diesjährige „Münchner Sicherheitskonferenz“ war ein Schaulaufen der Rüstungsindustrie und ihrer Lobbyisten aus der Politik. Inhaltlich war es eine inszenierte Provokation gegen Russland und seine Verbündeten, einschl. China. Eine Veranstaltung, die deutschen Interessen Hohn sprach und geeignet, die…

von RegDir. a.D. Josef Schüßlburner Die folgende Abhandlung stellt eine Ergänzung zum Gutachten des Verfassers zum Fall der SWG dar mit dem Titel: Gedankenpolizeilicher Verfassungsschutzextremismus in Hamburg. Sie erschien zuerst auf www.links-enttarnt.de. Nachwirken der DDR-Diktatur beim bundesdeutschen „Kampf gegen Rechts“:…

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Bernd Haldenwang, ist ein für unsere Demokratie gefährlicher Mann, denn er ist ein politischer Extremist. Im Bereich der derzeitigen Bundesregierung steht er damit allerdings nicht allein. Haldenwang gehört zum Repressionsinstrumentarium der SPD/GRÜNE/FDP-Regierung, das derzeit…

Die Regierung dreht bei der Verfolgung der patriotischen Opposition mit einem Eifer auf, der an Fanatismus grenzt. Letzter vorläufiger Höhepunkt: eine Pressekonferenz der linksextremen Bundesinnenministerin mit dem nicht weniger extremistischen VS-Chef. Hier im Folgenden dazu ein Kommentar von Björn Höcke.…

Dr. Hans-Georg Maaßen bei Alexander Wallasch über die von der linksextremen Bundesinnenministerin in Gang gesetzten geheimdienstlichen Verfolgung gegen ihn. 

Die akute Staatskrise in Ungarn ist wohl beigelegt. Ein Hinweis auf die nach wie vor vorhandene Führungsstärke Victor Orbáns und darauf, dass die Moral in dem Land noch in Ordnung zu sein scheint.  Lesen Sie dazu hier einen Kommentar aus…