Von Prof. Dr. Eberhard Hamer Unser Staatsrecht kennt Gewaltenteilung, d.h. dass die Verwaltung (Exekutive) von der Politik (Legislative) gesteuert wird, dass aber die Rechtsprechung (Justiz) unabhängig die beiden anderen Gewalten am Recht justieren, also korrigieren soll. Dieses Gewaltenteilungsprinzip hat vor…

Kategorie: Politik (page 85)
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Grüner Wirtschaftskrieg gegen Deutschland?
Das Erstarken der Grünen und ihre mögliche Regierungsbeteiligung nach der BT-Wahl gibt in vielerlei Hinsicht Anlass zu ernster Sorge. Die Frage lautet: Kommt die grüne Propaganda vor allem als Waffe im Wirtschaftskrieg gegen Deutschland zum Einsatz? Wird sie möglicherweise von…
„Deutschland ist blind gegenüber der Bedrohung durch den Islamismus“
„Der Migrationsforscher Ruud Koopmans lehrt an der Humboldt-Universität zu Berlin. Gegenüber der Berliner Zeitung kritisierte er die Reaktion der Bundesregierung auf den islamistischen Anschlag von Würzburg. Diese hatte sich geweigert, den islamistischen Bezug des Vorfalls klar zu benennen. Laut Koopmans…
Brüssels Generalangriff auf den Nationalstaat
Im Windschatten von Corona und Klima soll so einiges geschleift werden, was linker Ideologie im Wege steht. Dazu gehören die natürlichen Ordnungen von Ehe, Familie und Volk ebenso, wie der auf dem Recht der Völker aufgebaute souveräne und umgrenzte Nationalstaat.…
Verleumdung des christlich-konservativen Widerstandes im 3. Reich
Der christlich-konservative Widerstand im 3. Reich, für den die Männer des 20. Juli 1944 standen, wird heute verleumdet. Das ist kein Wunder, denn alle Machthaber, die ihre Herrschaft auf das Unrecht bauen, müssen gerade diesen Widerstand fürchten. Denn er beruht…
Die Schande von Afghanistan
Deutschland war am Hindukusch als Vasall der Amerikaner und der hinter ihnen stehenden Profiteure jeden Krieges. Zu keinem Zeitpunkt wurde dort unser Land verteidigt, und auch den Afghanen und ihrer Heimat wurde nicht geholfen, im Gegenteil. Auch sie waren Spielball…
„China und die Uiguren“
China ist nach Rußland die größte Bedrohung der Weltmachtstellung der USA. Entsprechend geht Washington gegen Peking auf allen Ebenen vor. Natürlich auch mit dem Thema „Menschenrechte“. Seit Jahren kursieren Behauptungen, die chinesischen Machthaber begingen einen „Genozid“ an den islamischen Uiguren,…
Die Dimension des nächsten Waffengangs
Von Willy Wimmer Der 22. Juni 2021 bot noch einmal die Gelegenheit, geradezu “in-sich-zu gehen”. Die Welt erinnerte sich an diesem Tag an den Angriff des Deutschen Reiches auf die damalige Sowjetunion vor achtzig Jahren. Es war eine Erinnerung an…
Flucht aus Afghanistan
Von Prof. Dr. Eberhard Hamer Zurzeit „zieht die Bundeswehr sich aus Afghanistan zurück“. Was sich so schön anhört, heißt: Der Krieg in Afghanistan ist verloren, die Amerikaner haben Rückzug befohlen, die vorher nicht informierten deutschen Truppen sind damit praktisch auf…
Spiel mit dem Untergang
Von Willy Wimmer Die Aufnahmen in den abendlichen BBC-Nachrichten waren deutlich. Vor Jahren hatte es das schon einmal gegeben, als im Schwarzen Meer russische Fliegerkräfte derart über ein amerikanisches Kriegsschiff hinwegdonnerten, daß dieses einen rumänischen Hafen ansteuern mußte, weil Dutzende…
