Linker Antisemitismus

Wenn man den abstrusen Argumentationen des so genannten „Verfassungsschutzes“ ( i.e. Schwert und Schild des Altparteienkartells gegen die demokratische Opposition) ausgeht, ist jeder, der nicht politisch links steht, ein Antisemit. Deshalb muss der Verdächtigte allerdings nicht irgendetwas Antisemitisches geschrieben, gesagt…

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen: Politische Elite will in Deutschland totalitären Staat errichten

Am 23.10.2023 hat der frühere Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, auf der „Zukunftskonferenz für Thüringen“ eindringlich vor einer Zerstörung der Demokratie in Deutschland gewarnt. Zunehmend würden in Deutschland die Meinungs- und Pressefreiheit und Grundrechte eingeschränkt, um eine „linke, grüne Vorherrschaft…

Rosa Luxemburg für Arme

Sara Wagenknecht hat mit neun Abgeordneten des Bundestages die „Linke“ verlassen. Sie will nun eine eigene Partei gründen, die offensichtlich völlig auf ihre Person zugeschnitten sein wird. Ihre alten Genossen verlieren dadurch den Fraktionsstatus und damit viele Steuermittel. Unser Mitleid…

Neue Rechte: Streit um Israel

Vor dem Hintergrund des jüngst aufgeflammten Krieges im Nahen Osten steigt auch wieder die Diskussion um die politische Rolle Israels im Neurechten Lager. Die Meinungen schwanken zwischen vorbehaltloser Unterstützung Israels bis hin zu einer scharfen Kritik an der Vergeltungspolitik Tel…

„Totalreform des öffentlichen Rundfunkwesens“

Am 6. Oktober 2023 sprach der stellvertretende Vorsitzende der SWG, Bernd Kallina, als Medienexperte auf Vorschlag der AfD-Fraktion im Rheinland-Pfälzischen Landtag zum „4. Medienänderungsstaatsvertrag“. Bernd Kallina war 30 Jahre lang Deutschlandfunk-Redakteur in den Hauptabteilungen „Intendanz“ und „Politik und Zeitgeschichte“. Seine…