Wie der VS immer mehr in Illegalität und Extremismus abrutscht

Wie es scheint, kümmern den so genannten „Verfassungsschutz“ Grundgesetz und andere Gesetze bei seinen Machenschaften immer weniger. Glücklicherweise gibt es Richter, die dem einen Riegel vorschieben. Lesen Sie zu diesem Thema zwei aktuelle Beiträge: „Der Thüringer Verfassungsschutz-Chef behauptet, in Deutschland…

Ein Loch in die Mauer!

Kurz vor Sylvester 1962 sprengte eine kleine Gruppe junger westdeutscher Patrioten ein Loch in die Berliner Schandmauer und schreckte die Öffentlichkeit auf, die sich schon wenige Monate nach dem Bau des „antifaschistischen Schutzwalles“ mit den Gegebenheiten abzufinden begann. Lesen Sie…

Haldenwangs Verfassungsschutz – „Gesichert verfassungsfeindlich“?

(Dieser Beitrag erschien zuerst im Deutschland-Journal der SWG 2023.) Von Rechtsanwalt Rainer Thesen Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt (un des droits les plus précieux de…

Globale Konzerne werden gefüttert, der nationale Mittelstand muss dafür zahlen

von Prof. Dr. Eberhard Hamer, Mittelstandsinstitut Niedersachsen e.V. Nach einer finanzstatistischen Untersuchung des Mittelstandsinstituts Hannover „Wer finanziert den Staat?“[1] gehen 95 % unserer Subventionen an nicht einmal 2.000 große Kapitalgesellschaften in Deutschland, müssen aber die 96 % mittelständischen Personalunternehmen (ca.…

Ukraine: Stellungs- und Drohnenkrieg

Foto: Die gefürchtete russische „Lancet“-Drohne, gegen die es kaum Abwehrmöglichkeiten gibt. Ihr Gefechtskopf enthält bis zu 3 kg Sprengstoff. Neuere Versionen können auch panzerbrechende Hohlladungen tragen.  Von Redaktion Die militärische Auseinandersetzung im Donbass verharrt nach wie im Charakter eines Stellungskrieges,…

EU-Kommission und EZB betreiben Konkursverschleppung durch Staatsfinanzierung auf deutsche Kosten

von Prof. Dr. Eberhard Hamer, Mittelstandsinstitut Niedersachsen e.V. EU-Präsidentin Ursula von der Leyen hat sich vor einem nationalen Korruptions-Untersuchungsausschuss wegen Beraterhonoraren in die Immunität nach Brüssel gerettet. Sie wurde „höheren Orts berufen“ statt gewählt wie alle EU-Kommissare.  Und eine wegen…