Der so genannte „Ethikrat“ der Bundesregierung richtet das, was er für „ethisch“ hält, offensichtlich nicht an übergeordneten Werten und Normen sittlichen Handelns, sondern am politischen Zuruf aus. Am Beispiel seines Umkippens in der Frage der allgemeinen Impfflicht wird das besonders…
Nachrichten (page 60)
Deutsche Fehlentwicklungen: eine Generalabrechnung
Wie konnte es geschehen, dass – insbesondere in der Ära Angela Merkel – in der deutschen Innen-und Außenpolitik eine Kaskade von Fehlentscheidungen grundsätzlicher Art passiert sind, die – mit Ausnahme der Gründung und Etablierung der AfD in deutschen Parlamenten –…
Es gibt auch in der Corona-Krise keinen „Befehlsnotstand“
Eine der Lehren, welche die Bundesrepublik Deutschland aus den totalitären Phasen der Vergangenheit gezogen hatte, war die Abschaffung des Tatbestandes des Befehlsnotstandes. Er besagte, dass dem Ausführenden eines Befehls, wäre dieser auch rechtswidrig oder sogar strafbar, keine Folgen drohten, wenn…
Ideologiegemachte Energiekrise
Die ideologiebefrachtete Klimapolitik der Bundesregierung ist die Ursache für die eskalierende Energiekrise, naturgegebene Bedingungen tragen dafür keine Verantwortung. Gefahr von Stromausfällen, Preistreiberei und zunehmende Abhängigkeit von ausländischen Energielieferungen sind Folgen davon. Für die deutsche Wirtschaft und die Verbraucher wird das…
2021: Beispielloses Jahr des Freiheits-, Rechts- und Demokratieabbaus
2021 wird in die Geschichte eingehen als ein in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland beispielloses Jahr des Freiheits-, Rechts- und Demokratieabbaus. Unter dem Vorwand, eine „Pandemie“ zu bekämpfen, wurden Grundrechte de facto geschleift und das Grundgesetz, wie Karl-Albrecht Schachtschneider es…
„Anmaßende, kleine Richterlein“?
Die Äußerungen des „Weltärztepräsidenten“ Dr. Ulrich Montgomery zum Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes, durch welches die „G2“-Regelung im Einzelhandel des Bundeslandes gekippt wurde, schlagen hohe Wellen. Hatte Montgomery in einem Interview für „Die Welt“ den Niedersächsischen Juristen doch „Anmaßung“ vorgeworfen und…
Gratulation zum 90. Geburtstag: Professor Dr. Konrad Löw
Wenn in der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2021 die Hauptrednerin bekannte: „Ich stehe hier als stolze Deutsche vor Ihnen“, kann dies nur als Revision jener pauschalen Verurteilungen gewertet werden, der sich „Nur-Deutsche“…
Verschwörungen und Verschwörungstheorien – ein weites Feld
Zweifellos hat es in der Weltgeschichte immer wieder Verschwörungen gegeben. Insofern haben auch Verschwörungstheorien ihre Berechtigung. Doch inwiefern sind dabei begriffliche Definitionen real und zielführend im Sinne einer Erhellung der Tatbestände? Martin Wagener, Professor an der Hochschule des Bundes für…
Ampel, mit Jamaika gefälligst
Von Willy Wimmer Die weltpolitische Entwicklung wirft ein drastisches Scheinwerferlicht auf die neue Bundesregierung und Berlin als Ganzes. Es ist nicht nach 16 Jahren politischer Monokultur der Übergang von der einen zur anderen Regierung. Die Regierung Scholz kommt zu einem…
Die ukrainische Krise
Von Dr. Walter Post Als Vorläufer der heutigen Staaten Rußland, Ukraine und Belarus wird allgemein die Kiewer Rus, ein mittelalterliches alt-ostslawisches Großreich, angesehen. Die Kiewer Rus war ursprünglich ein Vielvölkerreich, in dem neben Slawen auch finno-ugrisch-, baltisch- und turksprachige (Tataren)…