Manche Kritiker meinen, die gegenwärtig in Deutschland an der Macht Seienden hätten sich längst Strukturen geschaffen, die es ihnen ermöglichen, jenseits von Demokratie und Rechtsstaat zu handeln. Hans Herbert von Arnim ist einer von diesen Kritikern. Im Vordergrund würden wir nur noch die Simulation einer Demokratie sehen, sagt Martin Sellner. Einiges deutet darauf hin, dass das so ist. Ansonsten wäre der offene Verfassungsbruch mit dem Verbot der oppositionellen Zeitung „Compact“ kaum zu erklären.
Lesen Sie dazu hier in der „Sezession“ sieben Punkte zur Lage, die Götz Kubitschek zu dem Fall formuliert hat.