Seit Jahren sind Politiker und Mitglieder der AfD Freiwild für Gewalttaten von links. Dazu gehören Gewalt gegen Sachen, aber auch gegen Personen. Als Täter steht meist die staatsbezahlte und -geschützte Antifa im Vordergrund, eine Terrororganisation, die die öffentliche Sympathie der Bundesinnenministerin genießt.
Prominentestes Opfer der jüngsten Gewalt gegen die AfD ist deren Sprecher Tino Chrupalla. Im Oktober 2023 wurde auf ihn während des Wahlkampfes in Bayern ein Mordanschlag mit einer Spritze verübt. Empörung aus dem Mainstream gab es nicht, dafür umso mehr Häme und weitere Hetze. Auch die Justiz zeigte sich wenig aufklärungsfreudig. Nachdem behördenseitig erst behauptet wurde, es habe überhaupt keinen Anschlag gegeben, musste später zurückgerudert werden. Die ärztliche Untersuchung ergab, dass Chrupalla mit einer Spritze gestochen worden war. Doch wie zu erwarten war, stellte die zuständige Staatsanwaltschaft die Ermittlungen Ende 2023 ein. Man habe keine Täter ermitteln können, hieß es. Ob das überhaupt ernsthaft versucht worden ist, darf man bezweifeln.
Jetzt wurde bekannt, dass das ZDF offensichtlich visuelles Beweismaterial hat verschwinden lassen. Dies legen jedenfalls die Ermittlungsakten nahe, von denen die Junge Freiheit berichtet. Danach hat das ZDF Videoaufnahmen des betreffenden Chrupalla-Auftrittes in geschnittener Form an die Staatsanwaltschaft übermittelt und auch nach mehrfachem Nachhaken der Behörde keine vollständigen Aufnahmen nachgeliefert. Der Sender bestreitet die Vorwürfe.
Liegt also Vertuschung vor? Das ist nicht unwahrscheinlich. Jedenfalls scheinen Systemmedien und -politik der Gewalt gegen die AfD keinesfalls durchgehend ablehnend gegenüberzustehen. Die Hetze, die von mancher Seite gegen Politiker und Mitglieder der Partei betrieben wird, ist jedenfalls dazu geeignet (und wahrscheinlich soll sie es auch) Gewalttaten zu provozieren. Dazu gehört die Entmenschung von Oppositionellen, die auch von höchsten Politikvertretern betrieben wird. So rückte Bundespräsident Steinmeier die Anhänger der AfD in die Nähe von Ratten. Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann beschimpfte die Partei als „Haufen Scheiße“ auf der „Schmeißfliegen“ sitzen würden. Früher hatte eine ÖRR-Journalistin Impfgegner einmal als „Blinddarm“ diffamiert. Die Geschichte zeigt, dass derartige Hetze gegen Andersdenkende oft der Auftakt für Pogrome waren.
Infolge des angeblichen „Geheimtreffens“ von Potsdam, über dessen Inhalt in den Systemmedien wesentlich gelogen wurde, ergießt sich eine weitere Hasswelle über die Partei. Regierungsseitig organisierte und bezahlte Aufmärsche „gegen rechts“ wurden systematisch genutzt, um zum Mord an AfD-Politikern und Anhängern aufzurufen. Im Internet wirbt eine linksextreme Figur offen dafür, Gewalt gegen politischen Andersdenkende zu organisieren. Weder werden diese Aufrufe als Hassrede gelöscht, noch scheint sich dafür ein Staatsanwalt zu interessieren.
Die linke Szene und ihre Anhänger in manchen Medien und im vorpolitischen Raum scheinen sich auf den Weg der Gewalt gegen die AfD begeben zu wollen. Wird dem nicht konsequent von Seiten des Staates begegnet (wonach es im Moment nicht aussieht), darf im Ernst niemand mehr von einem Rechtsstaat in Deutschland reden.
Redaktion