Kategorie: Politik (page 53)

Kürzlich berichteten wir darüber, wie sich Hans-Georg Maaßen in einem Interview sehr deutlich von der AfD distanzierte, indem er der Partei „sozialistische Tendenzen“ unterstellte und sie in Teilen „links“ verortete. Gleichzeitig sei die AfD dort „rechts“, wo sie „nationalistische“ Positionen…

Im Mittelpunkt des jährlich stattfindenden „Forums Freiheit“ der Hayek-Gesellschaft stehen Gespräche in Panelform mit anschließenden Plenardebatten. Hochkarätige, wechselnde Referenten und Moderatoren aus Lehre, Wirtschaft und Politik sind die Podiumsgäste. Zahlreiche Institutionen aus dem In- und Ausland unterstützen das „Forum Freiheit“.…

von Rechtsanwalt Rainer Thesen Die Aufregung ist groß. Wie ein Paukenschlag wirkte die Meldung der öffentlich-rechtlichen Medien, aber auch nachfolgend der Tagespresse, von einem Geheimtreffen rechtsextremer Strippenzieher in einem Hotel nahe Berlin. Eine dubiose Gruppe finanzstarker Unterstützer der rechtsextremen Szene…

von Redaktion Die Proteste der deutschen Landwirte gehen weit über den Charakter materieller Forderungen hinaus. Sie wenden sich gegen eine ideologiebefrachtete Politik und gegen den zunehmenden Abbau von Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in unserem Land generell. Sie schließen sich damit…

von RA Rainer Thesen … könnten wir blasphemisch formulieren, wenn wir die öffentlich-rechtlichen Nachrichtensendungen einschalten und zum Frühstück die Tageszeitung aufschlagen. Meistens ist ein gewisser Rechercheaufwand notwendig, um festzustellen, daß man gerade wieder einmal belogen worden ist. Inzwischen scheint es…

von Karl M. Richter Dr. Hans-Georg Maaßens Ankündigung, eine Partei „Werteunion“ zu gründen, hat in den Medien einiges Aufsehen erregt, kam aber nicht überraschend. Dem ehemaligen VS-Chef dürfte zuletzt wohl klar geworden sein, dass er mit seinen politischen Anliegen in…

von Karl Jürgen Müller Das Jahr 2023 darf nicht ausklingen, ohne erneut zu betonen, dass Politiker und Staaten grundlegende Aufgaben und Pflichten nicht nur haben, sondern auch erfüllen müssen. Der in unseren Ländern begangene Rechtsbruch durch Politik und Staat mittels…

von Redaktion Es ist schon interessant, die Staats- und Machtgläubigkeit der heutigen Linken in Deutschland zu studieren. Dies insbesondere anhand ihrer devoten Ergebenheit gegenüber den demokratie- und freiheitsfeindlichen Bestrebungen des so genannten „Verfassungsschutzes“, wenn es um die Unterdrückung kritischer Meinungen…

Das rechte und patriotische Lager in Serbien ist bei den nationalen Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag gescheitert. Für den serbischen Politikwissenschaftler Dr. Dušan Dostanić ist das keine Überraschung, wie er in seiner Analyse für FREILICH erklärt. Die serbische Rechte ist chronisch…

von Rechtsanwalt Rainer Thesen – Zu den nicht totzukriegenden populären Irrtümern gehört jedenfalls in sich besonders patriotisch gebärdenen Kreisen die Überzeugung, das Grundgesetz sei keine Verfassung, demgemäß hätten wir auch keine, und folglich existiere die Bundesrepublik Deutschland als Staat überhaupt…