Kategorie: Politik (page 40)

von RA Rainer Thesen Die Debatte nicht nur in Deutschland über die Verhältnismäßigkeit der eingesetzten militärischen Mittel im Kampf gegen die Hamas ist weitgehend von Unkenntnis des Kriegsvölkerrechts geprägt. Es ist daher notwendig, die wesentlichen rechtlichen Grundlagen anzusprechen, die auch…

von Willy Wimmer Man tut gut daran, das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland als gleichsam Dreh-und Angelpunkt für das gesamte vergangene Jahrhundert zu betrachten und dieses Grundgesetz für die Zukunft so gut es geht fortzuschreiben. In diesem Grundgesetz wurde die…

von Alfred de Zayas Krieg ist eine von Menschen verursachte Katastrophe, die fast immer vermeidbar ist, aber die Prävention scheitert an mangelnder Diplomatie, Bösgläubigkeit, Unnachgiebigkeit oder an einem animus dominandi, der auf Aggression aus ist. Ist der Krieg erst einmal…

Dieser Tage zeigt sich ein seltsames Phänomen in einigen Bereichen der Mainstream-Presse (allen voran die Springer-Blätter): die unkontrollierte und illegale Massenzuwanderung der Bundesregierung wird plötzlich kritisiert. Nun ist doch die Merkelsche Politik der „offenen Grenzen“ daran Schuld, dass massenweise islamistischer…

Artur Abramovych, der Sprecher der Juden in der AfD (JAfD), ist sich sicher: Israel wird von Linken verabscheut, weil es national und patriotisch ist. Im Interview mit dem Chefredakteur der Jungen Freiheit, Dieter Stein, spricht er auf der Frankfurter Buchmesse…

Wenn man den abstrusen Argumentationen des so genannten „Verfassungsschutzes“ ( i.e. Schwert und Schild des Altparteienkartells gegen die demokratische Opposition) ausgeht, ist jeder, der nicht politisch links steht, ein Antisemit. Deshalb muss der Verdächtigte allerdings nicht irgendetwas Antisemitisches geschrieben, gesagt…

Am 23.10.2023 hat der frühere Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, auf der „Zukunftskonferenz für Thüringen“ eindringlich vor einer Zerstörung der Demokratie in Deutschland gewarnt. Zunehmend würden in Deutschland die Meinungs- und Pressefreiheit und Grundrechte eingeschränkt, um eine „linke, grüne Vorherrschaft…

Sara Wagenknecht hat mit neun Abgeordneten des Bundestages die „Linke“ verlassen. Sie will nun eine eigene Partei gründen, die offensichtlich völlig auf ihre Person zugeschnitten sein wird. Ihre alten Genossen verlieren dadurch den Fraktionsstatus und damit viele Steuermittel. Unser Mitleid…

von Redaktion Westliche Experten wie Douglas Mcgregor, Scott Ritter und andere sowie östliche Stimmen schätzen die Stärke der russischen Streitkräfte im Donbass (sowie Weißrussland) auf wenigstens 750.000 Mann. Andere Meinungen kommen bereits auf nahezu 1 Million. Im Netz kursieren Zahlen,…

Vor dem Hintergrund des jüngst aufgeflammten Krieges im Nahen Osten steigt auch wieder die Diskussion um die politische Rolle Israels im Neurechten Lager. Die Meinungen schwanken zwischen vorbehaltloser Unterstützung Israels bis hin zu einer scharfen Kritik an der Vergeltungspolitik Tel…