von Rechtsanwalt Rainer Thesen Art 5 des Grundgesetzes lautet: (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die…
Nachrichten
Wie sicher ist unser Vermögen bei einer Bank?
von Prof. Dr. Eberhard Hamer Unsere Währung liegt in der Hand und in der Willkür unseres Bankensystems. Das beginnt mit der Europäischen Zentralbank, der Herrin über den Euro und die Euro-Noten. Die von ihr ausgegebene Bargeldmenge beträgt nach amtlicher Statistik[1]…
Interview mit Prof. Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas, Völkerrechtler und ehemaliger Uno-Mandatsträger
Erschienen in der Schweizer Publikation „Zeitgeschehen im Fokus“ am 25.4.2024 Sie haben an einer Anhörung vor dem Uno-Sicherheitsrat am 25. März 2024 teilgenommen. Was waren die Themen? Professor Dr. Alfred de Zayas Hauptthema waren die Unilateral Coercive Measures (UCM, einseitige Zwangsmassnahmen), die…
„Dieses Urteil ist eine Klatsche für den Hamburger Verfassungsschutz“
Die „Junge Freiheit“ berichtet am 24.4.2024 im Netz über ein spektakuläres Urteil aus Hamburg. Wird jetzt eine Bresche geschlagen für das Recht gegen die verfassungsfeindlichen Machenschaften der Haldenwang-Stasi? >>Heftige Niederlage für dem Hamburger Verfassungsschutz gegen eine Burschenschaft in der Hansestadt.…
Arndt und die deutsche Freiheit
Eine Ansprache von Stephan Ehmke „Für Freiheit und Vaterland“ von Ernst-Moritz Arndt Wo dir Gottes Sonne zuerst schien, wo dir die Sterne des Himmels zuerst leuchteten, wo seine Blitze dir zuerst seine Allmacht offenbarten und seine Sturmwinde dir mit heiligem…
„Staatlicher Extremismus“
In der neuesten Ausgabe der „Burschenschaftlichen Blätter“ (Nr. 1/2024) stellt Bernd Kallina den „Fall SWG“ dar, die politische Verfolgung einer bürgerlich-konservativen Bildungseinrichtung durch Kartellpolitik und Inlandsgeheimdienst, welche längst selbst den Boden der Verfassung und des Rechtsstaates verlassen haben, mit Mitteln,…
„Der Hammer aus der Kammer“
Das Berliner Kammergericht hat festgestellt: „Rechts, Rechtsaußen, Rechtsextrem“ usw. sind Werturteile, also Meinungen, die keinem Beweis zugänglich, also auch gerichtlich nicht verwertbar seien. Und aufgrund solcher „Meinungen“ zerstören Politik, Polizei, VS, Existenzen. Wo leben wir eigentlich? Lesen Sie hier über…
Wer soll bauen? Staat oder privat?
von Prof. Dr. Eberhard Hamer Im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung wird als öffentliche Aufgabe ein Neubauziel von 400.000 Wohnungen genannt und die Wohnungsbauministerin sieht dies auch als ihre Aufgabe an. Wohnungsbau ist also Staatsziel und Staatsaufgabe nach Ansicht der heutigen Ampel-Regierung.…
Trump beginnt seinen Hochseilakt
Dieser Beitrag erschien am 17.4.2024 in The American Conservative. Übersetzung mit DeepL. von W. James Antle III Der schwächste juristische Fall gegen den ehemaligen Präsidenten Donald Trump könnte nun der wichtigste sein. Es ist der erste Fall gegen Trump, der…
Vor 160 Jahren: der Tag von Düppel
(Übersichtskarte unten.) 18. April 1864: der Tag von Düppel Nach sechsstündigem Feuer aus allen Rohren der Artillerie stiegen die preußischen Sturmtruppen am 18. April 1864 um Punkt 10 Uhr unter klingendem Spiel des Preußenliedes (hier anhören) und des eigens von…