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Potsdamer „Geheimtreffen“: VS wusste alles

Es verdichten sich die Hinweise, dass der so genannte „Verfassungsschutz“ maßgeblich in die Correctiv-Affäre im Zusammenhang mit dem angeblichen „Geheimtreffen“ von Rechten in Potsdam vom November 2023 verwickelt ist. Wie wir in einem vorhergehenden Beitrag bereits berichteten, ist das besagte…

Meinungsfreiheit im Gespräch

Am 18.1.2024 hat die SWG in Hamburg das Gutachten „Gedankenpolizeilicher Verfassungsschutzextremismus in Hamburg“ vorgestellt. Autor ist der Jurist und renommierte Verfassungsschutzexperte RegDir. a.D. Josef Schüßlburner. Das Gutachten stellt eine fundamentale demokratietheoretische Kritik an der Praxis des Inlandsgeheimdienstes dar, das Grundrecht…

Die Überlebensbedingungen für Unternehmer schwinden

von Prof. Dr. Eberhard Hamer, Mittelstandsinstitut Niedersachsen Deutschland hatte nach dem Ende der Nazi-Diktatur und ihrer Zentralverwaltungswirtschaft 1945 weniger als 2 Millionen Unternehmer (von vor dem Krieg mehr als 10 Millionen). Und nach dem Ende der sozialistischen Diktatur und Zwangsherrschaft…

Mileis Rede in Davos

„Der Staat ist nicht die Lösung. Der Staat ist das Problem.“ Womit der argentinische Präsident Javier Milei das Weltwirtschaftsforum konfrontierte. Seine Rede vom 17. Januar in Davos. Die Gefahr im Westen: Kollektivismus versus Freiheit „Schönen guten Nachmittag und vielen Dank…

„Gedankenpolizeilicher Verfassungsschutzextremismus in Hamburg“

Mit Gutachten kontra Gedankenpolizei SWG-Vorsitzender Stephan Ehmke: „Hamburgs Innenbehörde auf den Spuren der DDR-Volksdemokratie!“ Die gemeinnützige „Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft e.V.“ (SWG) in Hamburg, die sich seit über 60 Jahren der politischen Bildung aus konservativer und rechtsliberaler Sicht widmet, wurde…

„Wannsee 2.0“ – eine VS-Operation?

von Redaktion Die „Recherchen“ des linken Netzwerkes „Correctiv“ bezüglich eines angeblichen Geheimtreffens der AfD wegen der „Deportation“ von Migranten haben sich überwiegend als unwahr erwiesen. Inzwischen liegt der Verdacht nahe, dass es sich um eine konzertierte Aktion gehandelt haben könnte,…