von Willy Wimmer Scholz ist ziemlich durchtrieben. Den Eindruck kann und muß man gewinnen, wenn man sich seine jüngsten Reisen ansieht. Hier in NATO-Land liegt er voll auf Ramstein-Kurs und lebt in der Begründungsblase. Dann verläßt er Berlin und Biden-Gebiet und öffnet…
Kategorie: Politik (page 3)
Die Vereinten Nationen und einseitige Zwangsmaßnahmen
von Prof. Dr. Alfred de Zayas Anhaltende Verletzung der Menschenrechte von Zielbevölkerungen durch mächtige Staaten und wie man Rechenschaft fordert. Mündliche Erklärung vom 28. Januar 2023 bei der Eröffnung des Internationalen Volksgerichtshofs zu US-Imperialismus und Sanktionen . Die Geißel einseitiger Zwangsmaßnahmen (UCM)…
General Kujat: „Waffenlieferungen bedeuten, dass der Krieg sinnlos verlängert wird“
General a.D. Harald Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, hat sich bereits mehrfach kritisch zur aggressiven Kriegspolitik der Bundesregierung gegen Rußland geäußert, siehe hier auch unseren Beitrag vom 18.1.2023. Kujat tat dies aus der Perspektive eines erfahrenen Soldaten mit vernünftigen und…
Scott Ritter: Alles nicht so einfach, wie es aussieht
Wenn es nach westlichen Politikern und Medien geht, ist Rußland mit der Lieferung von ein paar NATO-Kampfpanzern praktisch erledigt. Daß es sich aber nicht so einfach verhält, wie es sich z.B. deutsche Außenpolitiker*innen mit niedrigstem Intelligenzquotienten vorstellen, erklärt in diesem…
Scholz ist in die Panzerfalle getappt
Die Entscheidung der Bundesregierung, Leopard 2-Panzer an die Ukraine zu liefern, schlägt in Rußland hohe Wellen. Keine 80 Jahre, so heißt es dort auf allen Kanälen, nachdem Hitlers Reich unter den Schlägen der Roten Armee zerbrochen ist, rollen wieder deutsche…
Der US-Generalstabschef Milley und: laßt die Waffen schweigen und verhandelt endlich
von Willy Wimmer Die amerikanisch besetzte Pressekonferenz in Ramstein am 20. Januar 2023, bei der jeder Hinweis auf die Insignien Deutschlands vermieden wurden, endete ungewöhnlich. Es waren die Worte des amerikanischen Generalstabschefs Milley, die aufhorchen ließen. Damit machte General Milley…
Der Konflikt in der Ukraine spitzt sich zu
von Dr. Walter Post Am 7. Januar 2023 erschien in der „Washington Post“ ein aufsehenerregender Meinungsbeitrag, der von niemand geringerem als der ehemaligen amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice und dem ehemaligen Verteidigungsminister Robert M. Gates verfaßt war. Rice und Gates machen…
Nach Ramstein – setzt sich nun die Vernunft durch?
Eine kleine Sensation ist es schon: Nachdem in allen NATO-Ländern vorgestern noch unisono harte Kriegsrhetorik zu hören war, offenbarte sich gestern in Ramstein die tiefe Zerrissenheit des Bündnisses in der Frage der Fortsetzung der Waffenlieferungen an die Ukraine. Vorerst –…
Parteisoldat Pistorius
Mit der Ernennung von Boris Pistorius zum neuen Verteidigungsminister verfolgt Bundeskanzler Olaf Scholz offensichtlich zwei Absichten: Erstens versucht er das verheerende Bild des deutschen Verteidigungsministeriums nach außen hin zu korrigieren, das unfähige Frauen hinterlassen haben, und zweitens installiert er auf…
„Der ungewinnbare Krieg“
General a.D. Harald Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, nimmt in diesem Beitrag in der Preußischen Allgemeinen Zeitung vom 13. Januar 2023 Stellung zum Ukraine-Konflikt. Er macht klar, daß keine der beteiligten Parteien – Rußland, Ukraine, NATO/USA – in der Lage…