Kategorie: Politik (page 36)

Medien berichten, der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz habe Gespräche mit der SPD aufgenommen, um möglicherweise ein Milliardenpaket für die Rüstung noch mit im alten Bundestag durchzubringen. Hintergrund ist den Informationen zufolge die Sorge Merz´ vor der Sperrminorität, die AfD und…

Im Ausland hat man sehr wohl registriert, welche merkwürdige Auffassung von Demokratie in Deutschland herrscht. Von den Bürgern für ihre desolate Politik abgestrafte Wahlverlierer dürfen weiterregieren, während die klaren Wahlsieger in die Opposition verbannt werden. Die Masse der Wahlkreise ergab…

Die AfD konnte bei der Bundestagswahl vom 23.2.2025 ihre Stimmen verdoppeln. Dies trotz einer beispiellosen verfassungswidrigen Verfolgung und Repression durch die Kartellparteien, den Geheimdienst und die Systemmedien. Außer der CDU und der AfD verloren alle anderen Parteien, die FDP flog…

Wie noch nie seit dem Ende der letzten Diktaturen in Deutschland wird die Opposition heute wieder verfolgt. Grundrechte werden mit Füßen getreten, die Meinungsfreiheit geschleift. Feixende Staatsanwälte freuen sich im Fernsehen über das Leid der Opfer von völlig unverhältnismäßigen Polizeimaßnahmen.…

Die USA sind raus aus dem Ukraine-Krieg. In Riad haben sich Amerika und Russland auf die Normalisierung ihrer Beziehungen geeinigt. Die vollen diplomatischen Vertretungen sollen wieder eingerichtet, die Wirtschaftssanktionen beseitigt werden. Bei der Lösung weltweiter Konflikte will man wieder eng…

Insgeheim und vor der Öffentlichkeit verborgen hat der Bundesgerichtshof das grundgesetzlich garantierte Recht auf Kriegsdienstverweigerung praktisch aufgehoben. Dies passt in die neue Militarisierung der deutschen Gesellschaft und die mehr oder weniger offenen Kriegsvorbereitungen der Nato gegen Russland.  Lesen Sie zu…

Der Straßenterror in Deutschland eskaliert. Es ist schwer, dahinter nicht eine planmäßige, gewollte Struktur erkennen zu wollen. Welche Mächte im Hintergrund wollen die Menschen in Angst und Schrecken halten, um ihre böse Macht zu sichern? Es gibt in Deutschland eine…

US-Vizepräsident J.D. Vance hielt auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine spektakuläre Rede. Sie drehte sich weniger um die globale Sicherheitspolitik, vielmehr um die in Europa herrschenden Defizite bei der Meinungsfreiheit und die Ausschließung bestimmter politischer Richtungen in der Debatte. Insgesamt kann…

Das jedenfalls scheint ziemlich einhellig die Meinung der Führungen der großen Kirchen in Deutschland zu sein. Vertreter der EKD und der Katholischen Kirche haben jedenfalls keinen Zweifel daran gelassen, dass sie die Unterstützung der AfD für nicht mit dem Christentum…

Jenseits des Wahlkampfgetöses mit staatlichen Massenaufmärschen gegen die Opposition á la DDR sowie Hass und Hetze gegen Patrioten und Konservative gab es auch eine gute Nachricht: Die Linken im Bundestag sind mit ihrem Versuch gescheitert, die Tötung von Kindern im…